15. Juli 2021

Identitätsideologie und sonstiger Quatsch

Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse, vielleicht haben Sie es so am Rande mitbekommen: Die Lufthansa begrüßt ihre Fluggäste künftig nicht mehr mit "Sehr geehrte Damen und Herren". Sie will eine genderneutrale Sprache verwenden. Die Flugbegleiter sind gehalten, die Anrede wegzulassen. Sie sollen allerdings nicht bestraft werden, wenn sie sich nicht daran halten. Für mich ist diese Meldung ein weiterer Auswuchs der um sich greifenden Identitätsideologie.

Wikipedia gibt eine kurze prägnante Definition der Identitätspolitik: "Identitätspolitik (englisch identity politics) bezeichnet eine Zuschreibung für politisches Handeln, bei der Bedürfnisse einer spezifischen Gruppe von Menschen im Mittelpunkt stehen. Angestrebt werden höhere Anerkennung der Gruppe, die Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Position und die Stärkung ihres Einflusses. Um die Mitglieder einer solchen Gruppe zu identifizieren, werden kulturelle, ethnische, soziale oder sexuelle Merkmale verwendet. Menschen, die diese Eigenschaften haben, werden zu der Gruppe gezählt und häufig als homogen betrachtet." Natürlich ist es wichtig und richtig, Benachteiligungen in einer Gesellschaft zu beseitigen. Gefährlich für eine demokratische Gesellschaft wird es dann, wenn dies zu einer Grüppchenbildung und damit Zersplitterung innerhalb der Gesellschaft führt, anstatt die Gemeinsamkeiten zu betonen.

Ziel solcher Gruppeneinteilungen ist es auch, für die Mitglieder einen besonderen Schutzstatus zu erreichen. Es geht also nicht mehr nur um gleiche Rechte, sondern auch um spezielle Rechte für diese Gruppe. Teilweise stilisieren sich diese Gruppen als Opfer oder werden als solche stilisiert. Die Auswüchse dieser Identitätsideologie gehen dann so weit, dass in einem Berliner Theater ein türkischer Gemüsehändler nur von einem Türken gespielt werden darf. Warum muss er aber kein Gemüsehändler sein oder er nicht wenigstens einen Gemüsehändlerhintergrund haben? 

In der Realität gehört ein Mensch natürlich nicht nur zu einer Identitätsgruppe. Mit der Homogenität einer solchen Identitätsgruppe ist es dann auch nicht mehr weit her. Das Ganze wird ungeheuer komplex. Zudem gibt es Abstufungen im Opferdasein: Der türkische Gemüsehändler ist ein größeres Opfer als der Türke, der Türke aber generell ein größeres Opfer als der deutsche Gemüsehändler.

Die Opferreihenfolge geht für Geschlechter ungefähr so: Mann (kein Opfer, sondern generell Täter), Frau, Lesbe, Schwuler, bisexuell, transgender, transsexuell, intersexuell, queer - englisch abgekürzt LGBTQI. Wer nicht weiß, was das alles ist, bitte selbst googlen. Bei der Hautfarbe geht es nach dem Weißheitsgrad: Weiße sind Täter, Schwarze Opfer, dazwischen liegen alle anderen. Schwierig wird es, wenn die Merkmale kombiniert werden: Ist ein schwarzer Heterosexueller ein größeres Opfer als ein weißer Schwuler? Darüber gibt es heftige Debatten in der Indentitätsgemeinde. Ein praktischeres Beispiel ist die Kritik am islamischen Kopftuch: Ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterdrückung der muslimischen Frauen oder ein Symbol der muslimischen Identität?

Schon an diesen einfachen Beispielen sieht man, dass die Identitätsideologie eher zur Spaltung der Gesellschaft als zu ihrer Einigung beiträgt. Zudem trägt jeder Mensch sehr viele Identitäten in sich, die ihn jeweils zu einer einzigartigen Persönlichkeit machen. Vielleicht ist es gar nicht so schlimm, wenn sich ein paar Theoretiker über Identitäten überflüssige Gedanken machen. Leider hat dieses fruchtlose Theoretisieren ganz praktische Auswirkungen auf unsere Gesellschaft. Viele gehen davon aus, dass Opfer nicht gleichzeitig Täter sein können, das widerspräche der reinen Lehre. Das zeigte sich an der unterschiedlichen Bewertung der sexuellen Übergriffe in Köln in der Neujahrsnacht 2015/2016. Die Täter waren überwiegend nordafrikanische und arabische Männer, die Opfer weiße Frauen. Die reine Identitätslehre sagt aber, dass Nordafrikaner und Araber mehr Opfer sind als weiße Frauen. Wie soll man damit umgehen?

Sichtbar werden die Auswüchse in der Sprache und in dem von der Ideologie vorgegebenen Sprachregeln. Wer sich nicht an diese neuen Sprach- und Sprechregeln hält, wird von den Ideologen ausgegrenzt. Das erinnert mich ein bisschen an das Neusprech aus George Orwells 1984.

Begonnen hat alles mit dem Gendersternchen/Binnen-I/Gender-Doppelpunkt und was weiß ich noch. Dann kam in den Stellenanzeigen das m/w/d auf, weil man ja die Diversen auch nennen muss. Mittlerweile gibt es Diskussionen, ob man nicht d/m/w schreiben muss, um den Diversen die jahrtausende lang versagte Wertschätzung entgegenzubringen. Die neueste Entwicklung ist jetzt das Anredeverbot bei der Lufthansa. Denken wir das Ganze weiter: Wie soll ich zukünftig meine Gesprächspartner anreden? Herr Müller, Frau Müller ist noch klar. Was mache ich aber, wenn mein Gegenüber zur LGBTQI-Fraktion gehört? Rede ich es dann mit Lesbe Müller, Schwuler Müller oder Querer Müller an? Dann brauchen wir natürlich noch einen Genus für Diverse. Oder wir schaffen den Genus radikal ab, wie die Engländer.

Früher war ein Mensch mit einem Penis ein Mann, ein Mensch mit Vagina eine Frau und die nicht eindeutig als Mann oder Frau identifizierbaren waren Zwitter. Heute kann sich dank Identitätspolitik jeder sein eigenes Geschlecht zulegen. Ich kann mich also als Mann als Frau fühlen und so leben. Jetzt gibt es aber im Sport das Problem, dass ich zwar als Frau leben kann, ich aber trotzdem einen männlichen Körper habe. Laut Identitätsideologie dürfte ich als Frau starten, weil das ja meine Identität ist, die richtigen Frauen haben aber etwas dagegen, weil sie gegenüber dem vielen Testosteron benachteiligt sind. Noch dazu verletzen Geschlechtstests nach Meinung einiger die Würde des irgendwie gearteten Athleten. Auch hier stellt sich für die Identitätsideologen die Frage, wer das größere Opfer ist: die biologische Frau oder der intersexuelle Mann, der sein Frausein auch im Sport ausleben will?


8. Juli 2021

Frieß ist zornig

 Bürgermeisterin Christine Frieß ist mal wieder furchtbar böse auf den Bürgerverein. Grund dafür ist der Antrag des Bürgervereins zur Einbindung des Stadtrats in Grundstücksgeschäfte. Ihrem Zorn ließ sie heute in einer Stellungnahme im Obermain Tagblatt (Seite 12) freien Lauf. Dabei vergaß sie leider, den Adressaten ihrer Tirade zu benennen, aus dem Zusammenhang kann man jedoch schließen, dass sie damit wohl die Fraktion des Bürgervereins meinte.

Frieß behauptet weiterhin, der Verkauf der Schuhfabrik Büttner an einen Investor sei allein aus persönlichen Gründen gescheitert, nicht auch an einer strittigen Vertragsklausel: "Auch heute möchte ich nochmals betonen, dass der Stadtverwaltung und mir als Grund für das Scheitern dieses Vertrages ausschließlich ein persönlicher Grund mitgeteilt wurde." Dazu konnte man im Obermain Tagblatt vom 13. Mai auf Seite 12 unter der Überschrift "Aus für Burgkunstadter Kunst-Fabrik" eine Stellungnahme des Ehepaars Scheid lesen, warum sie vom Kauf zurückgetreten sind: "Als Auslöser für ihren Rückzieher nennt Lucia Scheid-Nam nicht nur 'private Gründe', sondern vor allem auch ein Rückkaufsrecht, das die Stadt im Notarvertrag festschreiben wollte."

Gehen wir mal davon aus, dass alle Beteiligten die Wahrheit sagen. Dann kann es nur sein, dass Käufer, Verkäufer und Notar nicht miteinander geredet und verhandelt, sondern sich nur gegenseitig etwas mitteilen haben lassen. Ich habe bisher zwei Grundstücksgeschäfte abgeschlossen. Ich habe dabei mit dem Käufer bzw. Verkäufer über strittige Klauseln gesprochen, anstatt mir etwas mitteilen zu lassen. Wenn Frieß ein bisschen mehr Eifer bei den Verkaufsverhandlungen gezeigt hätte, hätte man die Rückkkaufsklausel sicher im beiderseitigen Einvernehmen so umformulieren können, dass beide Parteien zufrieden hätten sein können. Für den Verkäufer ist der Rückkauf durch den Käufer zum Verkaufspreis ein Unding, wenn er schon bei Ausübung des Rückkaufsrechts das Gebäude teilweise saniert hat. So ließt sich jedenfalls die Rückkaufsklausel, die Frieß in ihrer Stellungnahme preisgegeben hat. Nur mal so nebenbei: Der Vertrag wurde doch sicher in nichtöffentlicher Sitzung besprochen. Wie kommt die Bürgermeisterin dazu, Informationen aus einer nichtöffentlichen Sitzung in der Presse breitzutreten? Gibt's da nicht eine Schweigepflicht?

Frieß rechtfertigt sich dann noch mit Verweis auf den Notar: "Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass auch auf nochmaliger Nachfrage im Notariat bestätigt wurde, dass alle Vertragsklauseln einwandfrei waren." Natürlich waren die Vertragsklauseln einwandfrei. Die Vertragsparteien können vereinbaren, was sie wollen, solange es nicht gegen geltendes Recht verstößt. In Deutschland herrscht nämlich Vertragsfreiheit. Der Notar muss nur die Parteien auf die Konsequenzen des Vertrags hinweisen. Der Notar entscheidet auch nicht über den Kaufpreis, er beurkundet den Kauf nur und regelt die Kaufabwicklung. Genauso gut hätte im Vertrag stehen können, dass die Stadt beim Rückkauf die beim Käufer aufgelaufenen Kosten ersetzen muss. Das ist einfach Verhandlungssache. Zum Verhandeln gehört, dass man miteinander spricht und sich nicht nur etwas mitteilen lässt. Die frieß'schen Einlassungen nähren bei mir doch den Verdacht, dass sie nur wenig Ahnung von Geschäften hat.

Weder im Bericht des Obermain Tagblatts noch im Antrag des Bürgervereins steht, dass der Bürgerverein die Kompetenz und Erfahrung der Verwaltung in Zweifel zieht. Der einzige Abschnitt aus dem Antrag des Bürgervereins, aus dem man böswillig Zweifel des Bürgervereins an der Kompetenz der Verwaltung herauslesen könnte, ist dieser: "Im Rahmen der Aufklärung der Problematik wurde ersichtlich, dass dieser Fehler wahrscheinlich nicht entstanden wäre, wenn der Stadtrat die Möglichkeit gehabt hätte, den Entwurf rechtzeitig einzusehen. In allen Fraktionen gibt es nämlich Mandatsträger, die entweder aufgrund beruflicher Fachkenntnisse oder ihrer Erfahrung die Fähigkeit hätten, problematische Formulierungen zu erkennen. Hierauf sollte zum Nutzen der Stadt Burgkunstadt zurückgegriffen werden." Wenn man gegenüber einer Person einen Fehler nicht als Fehler bezeichnen und darauf hinweisen darf, dass Stadträte auch etwas wissen, scheint mir mit dieser Person etwas nicht zu stimmen.

Der Bürgerverein hatte ebenfalls beantragt, dass der Stadtrat künftig über die Ausübung von Vorkaufsrechten abstimmen solle. Dieses Ansinnen weist Frieß vehement von sich, weil ihr ja diese Aufgabe per Geschäftsordnung übertragen worden sei. Dabei hat die Verwaltung dazu in der Sitzungsvorlage den konstruktiven Vorschlag gemacht, die Geschäftsordnung zu ändern: "In diesem Falle müsste § 13 Abs. 2 Nr. 4d der Geschäftsordnung geändert werden, weil hiernach die Erteilung von Negativzeugnissen nach § 28 Abs. 1 Satz 3 BauGB in den Zuständigkeitsbereich der Ersten Bürgermeisterin fällt."

Auch bei der Wahrnehmung von Notarterminen bleibt Frieß trotzig. In ihrer Stellungnahme schreibt sie: "In Ausnahmefällen [...] werde ich solche Termine selbst wahrnehmen." Es wäre schön, wenn sie nur in Ausnahmefällen Notartermine nicht selbst wahrnehmen würde. Art. 38 Gemeindeordnung sagt: "Erklärungen, durch welche die Gemeinde verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform; das gilt nicht für ständig wiederkehrende Geschäfte des täglichen Lebens, die finanziell von unerheblicher Bedeutung sind. Die Erklärungen sind durch den ersten Bürgermeister oder seinen Stellvertreter unter Angabe der Amtsbezeichnung zu unterzeichnen. Sie können auf Grund einer den vorstehenden Erfordernissen entsprechenden Vollmacht auch von Gemeindebediensteten unterzeichnet werden." Erst kommt der Bürgermeister, dann der Stellvertreter und dann der Gemeindebedienstete mit Vollmacht. Natürlich ist so ein Notartermin lästig, wenn man lieber in seinem Chefsessel sitzt oder Spatenstiche ausführt. Allerdings haben Spatenstiche keine Auswirkung auf die Gemeinde, Grundstücksgeschäfte aber schon.

Andererseits behauptet Frieß, sie würde die Unterschriften selbst leisten. Grundstückskaufverträge werden aber in Anwesenheit aller Beteiligten beim Notar verlesen und beurkundet. Wikipedia sagt dazu: "Beurkundung bedeutet, dass die beteiligten Käufer und Verkäufer in einer Verhandlung vor dem Notar ihren zu beurkundenden Willen erklären (§ 8 BeurkG), der nach Belehrung durch den Notar in eine Niederschrift aufgenommen, vorgelesen, genehmigt und von den Beteiligten und dem Notar eigenhändig unterschrieben wird (§ 9, § 13 BeurkG)." Sollte es sein, dass die Bürgermeisterin gar nicht merkt, dass sie beim Notar Grundstücksgeschäfte unterzeichnet?

Anscheinend weiß Frieß auch nicht, was ein Vertreter ohne Vollmacht ist. Geschäftsabschlüsse ohne Vertretungsmacht können widerrufen werden (Art. 178 BGB). Sie sind schwebend unwirksam. Zudem haftet der Vertreter ohne Vertretungsmacht für das Geschäft (Art. 179 BGB).

10. Juni 2021

Bürgermeister müssen Gemeinderatsbeschlüsse vollziehen

Im Mai hatte der Burgkunstadter Stadtrat beschlossen, vorerst keine Parkplätze im Notarsgarten zu bauen. Anscheinend hat das einigen Leuten nicht gepasst, weil in der letzten Stadtratssitzung das Thema wieder aufs Tapet gebracht wurde. Einer dieser Leute ist Dr. Otmar Fugmann, Geschäftsführer der Friedrich-Baur-GmbH. Die GmbH hat angeblich den Notarsgarten an die Stadt verkauft, damit sie dort Parkplätze schafft. Allerdings sieht es so aus, dass diese Vereinbarung im Kaufvertrag nicht festgehalten wurde, sonst gäbe es wohl keine Diskussion darüber. Da hat wohl jemand beim Vertragsabschluss gepennt.

Die Idee war sicher genial: Ich verkaufe der Stadt ein Grundstück, damit sie für meine Mitarbeiter, Besucher und Mieter Parkplätze baut. Zum Glück für die Burgkunstadter hat es an der Umsetzung gehapert. Wie man auf die Idee kommen kann, dass der Verzicht auf die Parkplätze der ISEK-Planung widerspreche, ist mir schleierhaft. Im Plan ist nämlich kein Parkplatz im Notarsgarten eingezeichnet. Stattdessen sieht man da eine Grünfläche, die von einem Fußweg durchzogen wird.

Den Vogel schießt aber Bürgermeisterin Christine Frieß mit der Behauptung ab, dass der Verzicht auf die Parkplätze nicht zum Wohl vieler Bürger sei. Die Innenstadt würde dadurch ausbluten. Erstens gibt es beim Notarsgarten keine Geschäfte, die ausbluten könnten. Zweitens beträgt der Weg vom Parkplatz am Alten Postweg zum Notariat ca. 100 m, wenn der Weg durch den Notariatsgarten gebaut ist. Wenn die Erblasser schlecht zu Fuß sind, werden sie die potenziellen Erben auch gerne mit dem Auto vor dem Notariat absetzen und dann ihr Auto am Alten Postweg abstellen. Und drittens bluten Innenstädte aus, weil sie zuasphaltiert und mit Autos vollgestopft werden, nicht weil ein Garten erhalten bleibt.

Der Bürgermeister ist nicht dazu da, vor einem Geschäftsführer einzuknicken, sondern die Beschlüsse des Gemeinderats durchzuführen. Dazu sagt Art. 36 Gemeindeordnung: "Der erste Bürgermeister führt den Vorsitz im Gemeinderat und vollzieht seine Beschlüsse. Soweit er persönlich beteiligt ist, handelt sein Vertreter."

Schon 2015 versuchte die Firma Baur, sich auf Kosten der Allgemeinheit, einen Firmenparkplatz fördern zu lassen. Zum Glück ist auch dieser Versuch gescheitert.

13. April 2021

Es grünt so grün

 Ich mag keine Schottergärten. Ich mag auch keinen Englischen Rasen und pinke Hausfassaden. Ich mag so vieles nicht. Was ich mag, ist das Grundgesetz, besonders auch Art. 2 Abs. 1: "Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." Schottergärten, Englischer Rasen und pinke Hausfassaden verletzen in Burgkunstadt die Rechte anderer nicht, sie nerven höchstens.

Die Grünen im Burgkunstadter Stadtrat sind da anscheinend nicht so tolerant wie ich. Sie meinen, nachdem sie vor einem Jahr in den Stadtrat eingezogen sind, Burgkunstadt sei nicht grün genug. Deshalb glauben sie, sie müssten mit einer Freiflächengestaltungssatzung die Burgkunstadter missionieren und ihnen den Glauben an Dach- und Fassadenbegrünung aufzwingen. Sie sollen auch jeglichen Schottergärten und betonierten Garageneinfahrten abschwören, weil das der reinen Ökologielehre widerspricht. Ich kann Bürgermeisterin Christine Frieß nur beipflichten. Laut Obermain-Tagblatt zweifelte sie an, ob in einer ländlich geprägten Stadt wie Burgkunstadt mit vielen Freiflächen derartige Vorgaben erforderlich seien. Frieß hat sich diplomatisch ausgedrückt, ich sage dazu: Eine solche Satzung für eine Kleinstadt im Grünen ist höherer ideologischer Blödsinn.

Burgkunstadt ist keine Betonwüste mit mehrstöckigen Hochhäusern, sondern eher durch Eigenheime zersiedelt. Es können sich daher in heißen Sommern auch keine großen Hitzestaus in der Stadt bilden. Dagegen würde eine Dachbegrünung helfen. Aber man muss keine Abhilfe für Dinge schaffen, die es nicht gibt. Bei uns sterben auch keine Insekten, weil sie in Schottergärten keine Nahrung finden. Die Bienen sind so schlau und fliegen einfach in den Nachbargarten - falls dort kein Englischer Rasen angelegt ist. Aber dagegen richtet sich die Freiflächengestaltungssatzung ja nicht. Wenn Insekten bei uns sterben, dann an Monokulturen, zu Tode gepflegten Ziergärten mit Millimeterrasen und an Pestiziden.

Bernarda Callens begründete den Antrag auch mit dem Klimaschutz. Mit Klimaschutz hat die Dachbegrünung nichts zu tun, wohl aber etwas mit dem Schutz vor den Folgen des Klimawandels. Das gilt aber eher für Großstädte, nicht für eine ländlich geprägte Kleinstadt wie Burgkunstadt. Eine gute Wärmedämmung hilft allemal mehr, die Heizkosten und den CO₂-Ausstoß zu senken, als ein begrüntes Dach.

Die Dachbegrünung kostet beim Anlegen ca. 25 bis 100 €/m². Dazu kommt noch die Pflege. Schließlich wächst das Grünzeug. Nachdem seit einiger Zeit Regenwasser und Abwasser getrennt abgerechnet werden, bietet die Stadt einen finanziellen Anreiz, Flächen nicht zu versiegeln, sondern das Regenwasser auf dem eigenen Grundstück versickern zu lassen. Ich finde, man soll es jedem Bürger selbst überlassen, wie er sein Haus gestaltet. Es gibt dazu schon genügend Vorschriften. Da braucht es nicht noch eine Freiflächengestaltungssatzung und auch keine Grünzeugvorschrift in Bebauungsplänen, wie Günter Knorr (CSU) vorgeschlagen hat.

"Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man 'nen Arbeitskreis." Daran hat sich der Stadtrat prompt erinnert und die Gründung eines Ausschusses beschlossen, der Leitlinien für eine klimafreundliche Freiflächengestaltung erarbeiten soll. Vielleicht schläft er ja ein und es bleibt uns allen eine sinnlose Vorschrift erspart.

10. April 2021

Ein neuer Bagger für unsere Jungs vom Bauhof

"Wer baggert da so spät noch am Baggerloch?
Das ist Bodo mit dem Bagger und der baggert noch."

Diese Zeilen aus Mike Krügers Baggerlied kam mir in den Sinn, als ich im Obermain Tagblatt las, dass der Burgkunstadter Bauhof für 130.000 € einen neuen Bagger bekommt, weil der alte wirtschaftlichen Totalschaden erlitten hat. Nun weiß ich von meinem vierjährigen Enkel, dass ein Bagger das Höchste für alle Jungs ist. Er kann mir auch immer sehr wortreich erklären, warum er einen neuen Bagger braucht. Unsere großen Jungs vom Bauhof sind natürlich auch nicht dumm und haben ihrem Chef Thomas Kinscher die Argumente für einen neuen Bagger geliefert, der sie gerne dem Stadtrat vorgetragen hat. 

Aus den Sitzungsunterlagen konnte ich entnehmen, dass der kaputte Bagger 2006 angeschafft wurde. Die geschätzten Reparaturkosten betragen 23.000 € bei einem Restwert von 20.000 €. Seit 2016 sind schon für 22.500 € Reparaturen angefallen. Der Bagger hat 6.500 Betriebsstunden auf dem Buckel

Die Verwaltung hat Kosten für einen neuen Bagger und für Baggermiete angefragt. Es gibt aber natürlich auch gebrauchte Bagger zu kaufen, beispielsweise hier. Oder wenn's ein Terex sein soll, wie der alte Bagger, dann wird man beispielsweise hier fündig. Soviel Arbeit wollte sich die Verwaltung aber nicht machen. 

Wie lange ein Bagger hält, kommt auf den Baggerfahrer und auf das Einsatzgebiet an. Im Bauforum24 diskutieren Fachleute, wie lange so ein Bagger halten muss. Sie meinen, dass 10.000 h früher üblich waren. Sie würden allerdings heute oft schon nach 5.000 h ersetzt, weil sie dann abgeschrieben seien. Eine Betriebszeit von 6.500 h liegt also nicht über dem normalen Mittelwert der erzielbaren Laufzeit.

In den Sitzungsunterlagen steht: "Eine Anmietung im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit (Altenkunstadt oder Weismain) gestaltet sich ebenfalls schwierig, da der Bagger nur mit Personal vermietet wird und auch nur dann, wenn er nicht im eigenen Wirkungskreis benötigt wird. Bei Anfrage am Freitag konnte der Bagger erst am Donnerstag der folgenden Woche in Aussicht gestellt werden." Da fragt man sich doch, ob alle Gemeinden gleichzeitig baggern müssen. Wenn man annimmt, dass der Bagger gleichmäßig über die Jahre eingesetzt wurde, wurde er pro Jahr ca. 430 h genutzt. Bei werktäglichem Baggern sind das im Schnitt 1 bis 2 Stunden pro Werktag. Es entsteht auch nicht in allen Gemeinden gleichzeitig nachts ein Wasserrohrbruch, sodass dann akuter Baggermangel herrschen würde, wie Kinscher argumentierte. Warum der Bagger 6 Tage vorher bestellt werden muss, erschließt sich  mir nicht. So viel zum Thema "Kommunale Zusammenarbeit".

Der kleine Thomas hat an der Kasse gequengelt und Mama und Papa Stadtrat haben dem Quengeln unbesehen nachgegeben, damit sie ihre Ruhe haben. Ich bin gespannt, wie oft Bodo - äh, Thomas - nachts mit dem neuen Bagger am Baggerloch anzutreffen sein wird. Wenn es nach Kinscher ginge, müssten wir schon jetzt den Baggernotstand ausrufen, weil der neue Bagger ja vielleicht erst in einem halben Jahr geliefert wird. Da wäre vielleicht doch ein gebrauchter Bagger von Vorteil.

 



9. Februar 2021

Geschmackloser Vergleich

Erinnern Sie sich noch an Jana aus Kassel? Das war die junge Frau, die sich anlässlich einer Coronaleugner-Demonstration mit Sophie Scholl verglichen hat. Sophie Scholl kämpfte gegen die Nazidiktatur. Sophie und Hans Scholl wurden am 22. Februar 1943 hingerichtet. Jana aus Kassel lebt immer noch. Sie verglich ihren sogenannten Kampf gegen die von ihr gefühlte Coronadiktatur mit dem Kampf gegen eine echte Diktatur.

Jana aus Kassel hat anscheinend Verwandte im Geiste auch im Burgkunstadter Ortsteil Mainklein. Wie sonst kann jemand auf die Idee kommen, Mainklein mit Mödlareuth zu vergleichen. Vor einer Woche demonstrierten die Mainkleiner gegen die geplante Schließung ihres zweiten Bahnübergangs. Dabei war auf einem Schild zu lesen: "Kein Mödlareuth für Mainkleiner Leut!" Liebe Mainkleiner, ich gebe euch ein bisschen Nachilfe in Geschichte. Mödlareuth wurde von der DDR mit einer Mauer und und Stacheldraht geteilt. An der Grenze galt der Schießbefehl. Der Vergleich dieser Todesgrenze mit einem aufgelassenen Bahnübergang ist einfach nur geschmacklos.

Ich gehe mal auf ein paar Argumente ein, die die Mainkleiner gegen eine Schließung des Bahnübergangs vorgebracht haben. Friseurmeisterin Ulrike Marr verglich die Situation mit der zeitweisen Schließung beider Bahnübergänge wegen Baumaßnahmen. Das ist natürlich Quatsch. Nach der Schließung des Bahnübergangs bleibt selbstverständlich der Hauptbahnübergang erhalten. Zudem war auch während der Baumaßnahmen Mainklein über Maineck zu erreichen, auch der Friseursalon Marr.

Die Bauhofmitarbeiter können auch weiterhin zum Spielplatz fahren. Der Umweg beträgt ca. 700 m. Dank Diesel- anstatt Tretantrieb ist das ohne Weiteres machbar. Warum große Löschfahrzeuge einen Brandherd über den Bahnübergang Ost nicht erreichen können, erschließt sich mir nicht. Ein LKW mit Anhänger kann anscheinend Futtermittel liefern und den Ort passieren. Wenn große Fahrzeuge am Ortsende bisher nicht wenden können, kann man dort eine Wendeschleife bauen.

Ich weiß auch nicht, was gefährlicher ist: Die Bundesstraße an einer ungesicherten Stelle zu überqueren, um zum Wirtshaus zu kommen, oder an einer durch Ampeln gesicherten Stelle. Der Weg zum Wirtshaus ist auch über den Bahnübergang West nur über einen unbeleuchteten Weg zu erreichen. Aber ich nehme an, dass das aktuell den Mainkleinern nichts ausmacht, weil sie Taschenlampen haben.

Anstatt nur zu demonstrieren, hätten die Mainkleiner lieber mal noch die Planfeststellungsunterlagen gelesen und ihre Einwände so formuliert, dass sie Hand und Fuß haben. Der Stadtrat täte gut daran, die Formulierungen der Mainkleiner nicht eins zu eins zu übernehmen, sondern durch die Verwaltung so aufbereiten zu lassen, dass die Argumentation hieb- und stichfest ist.

In den Unterlagen steht auch, warum die Variante 3 (Bahnübergang erhalten), nicht ohne Weiteres funktioniert:

"Die im I. bzw. IV. Quadranten befindliche Einmündung kann auch im Rahmen eines Umbaus aufgrund der dichten Bebauung nicht aus dem 27m-Räumbereich heraus gelegt werden und es wäre aufgrund der  Bebauung  das  Abbiegen  in  dieser  Einmündung  für  bestimmte Fahrbeziehungen  zu  unterbinden. Um  die  erforderliche  Fahrbahnbreite  von  6,35  Meter  herzustellen,  wäre  eine  erhebliche  Inanspruchnahme von privaten Grundstücken notwendig. Zudem wäre aufgrund der Bebauung das Abbiegen in der oben genannten Einmündung für bestimmte Fahrbeziehungen zu unterbinden. Aufgrund des geringen Abstands zwischen dem Bahnübergang und Einmündung der BÜ-kreuzenden Straße in die Bundesstraße 289 im II. Quadranten ist die Straße weiterhin in der bereits vorhandenen Linienführung zu gestalten. Durch die engen Radien ist die Fahrbahn jedoch unter Inanspruchnahme mehrerer Grundstücke aufzuweiten. Entsprechend der heutigen Einschränkung ist das Rechtsabbiegen in die Bundesstraße 289 von der BÜ-kreuzenden Straße zu unterbinden. Aufgrund der geringen verkehrlichen Belastung, den Alternativen und den ersichtlichen Umfängen, insbesondere im Hinblick auf die Grundstücksinanspruchnahme wird diese Variante nicht weiter betrachtet."

Der 27-m-Räumbereich ist der Bereich, der hinter dem Bahnübergang frei bleiben muss, damit auch ein langes Fahrzeug sicher den Bahnübergang passieren kann, damit es nicht teilweise den Bahnübergang blockiert, wenn es verkehrsbedingt anhalten muss. Der Räumbereich wird am Bahnübergang West in Richtung Burgkunstadt nicht eingehalten, weil anscheinend die Einmündung in die Bundesstraße weniger als 27 m vom Bahnübergang entfernt ist.


7. Februar 2021

Burgkunstadt: Keine Stadt der Gesetzlosen?

Bevor mir jemand auf die Schliche kommt, gestehe ich es lieber gleich zu Beginn: Die Überschrift habe ich von diesem Artikel im Obermain-Tagblatt geklaut - bis auf das Fragezeichen: Das stammt von mir. Anscheinend entstand der Artikel, weil ich mal wieder auf den fehlenden Haushaltsplan hingewiesen habe. Die einzigen Ansprechpartner, die dem Redakteur zu meinem Beitrag eingefallen sind, sind die Kritisierten selbst: das Landratsamt (wer immer das auch sein mag) und die Kämmerin Heike Eber. Vor dieser Vorgehensweise warnte Eduard von Bauernfeld schon 1870 in diesem Vierzeiler:

                                "Ein schlammiger Teich wird trocken gelegt,
                                die Frösche quaken und klagen;
                                doch wer Verbesserungsprojecte hegt,
                                wer wird darum die Frösche fragen?"

Eigentlich könnte ich es dabei bewenden lassen, aber ich will trotzdem das Quaken der Frösche kommentieren. Das erste Argument des Landratsamtes lautet: Bisher hat es noch keine Kommune im Landkreis geschafft, den Haushalt rechtzeitig zu verabschieden. Wir haben das schon immer so gemacht. Das mag zwar in Lichtenfels so sein, es gibt aber in Bayern Gemeinden, die sich tatsächlich an die Vorgabe der Gemeindeordnung halten. Man sollte sich die Besten zum Vorbild nehmen, wenn man sich verbessern will, nicht die Schlechtesten. Das war schon in der Schule so.

Art. 65, Abs. 2 der Gemeindeordnung lautet: "Die Haushaltssatzung ist mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen." Das Haushaltsjahr beginnt am 1. Januar. Ein Monat vorher ist der 30. November. Mir ist schleierhaft, wie man diesen Absatz des Gesetzes anders auslegen kann. Was eine Gemeinde in der haushaltslosen Zeit darf, ist in Art. 69 geregelt. Auch hier sind die Vorschriften eindeutig, sodass nur wenig Platz für Interpretationen bleibt.

Der Bürgerverein hat nicht kritisiert, dass die Verwaltung sich um Fördermittel der RZWas bemüht, sondern dass der Beschluss schwammig formuliert war.

Dann lasse ich mal noch Heike Eber zu Wort kommen: "'Seriös kann ich einen Haushaltsplan erst im Frühjahr aufstellen, wenn ich die notwendigen Eckdaten für die wichtigsten Faktoren habe', erklärt Heike Eber." Es ist gut, dass Eber von sich spricht. Anscheinend gibt es nämlich Kämmerer, die den Haushaltsplan bis Ende November fertigstellen können (siehe oben). Ein Nachtragshaushalt bedeutet auch nicht, den Haushaltsplan komplett neu zu erstellen, sondern nur, den alten anzupassen. Heutzutage werden die 4 1/2 Personen in der Kämmerei durch die EDV extrem entlastet. Man denke nur an die EDV-lose Zeit, als Haushaltspläne mit Papier, Bleistift und mechanischer Rechenmaschine erstellt wurden.

Es kann schon rein biologisch nicht stimmen, dass Eber die doppelte Arbeit leisten muss. Wenn ich von einem normalen 8-Stunden-Tag ausgehe, müsste sie, bei doppelter Arbeit auch doppelt so lange arbeiten, also 16 Stunden. Dann blieben ihr noch 8 Stunden für Essen, Schlafen und Arbeitsweg. Das scheint mir doch ein wenig übertrieben. Ein bisschen kommt sie mir vor wie meine Oma. Die brüstete sich auch gerne mit ihrer Arbeit: "Ich bin aufgestanden, habe gefrühstückt, gewaschen, geputzt, gebügelt, gekocht, Müll rausgebracht und eingekauft. Und du - damit war mein Opa gemeint - sitzt den ganzen Tag nur in deinem Büro." Liebe Frau Eber, seien Sie nicht wie meine Oma, sondern tun Sie einfach ihre Arbeit, für die Sie bezahlt werden.

Zu guter Letzt noch ein paar Anmerkungen zum Kommentar von Gerhard Herrmann. Er beschwört den Geist der Gemeindeordnung. Wenn er sich ein bisschen in die Materie eingearbeitet hätte, wäre eine solche Geisterbeschwörung nicht nötig gewesen. Ein Gesetz bedarf nur der Auslegung, wenn es ungenau und schwammig formuliert ist. Auf die von mir zitierten Artikel 65 und 69 trifft das nicht zu. Gesetze sind keine graue Theorie, sondern Grundlagen unseres Rechtsstaates.

Wenn es nach den Fröschen und Gerhard Herrmann ginge, könnte ich auch den Geist der Straßenverkehrsordnung beschwören, wenn ich in der Zone 20 in Burgkunstadt geblitzt werden würde. Die Argumentation ginge dann so: Es hält sich sowieso keiner an die Beschränkung. Mein Auto kann im 3. Gang leider minimal nur 30 fahren. 20 ist nur graue Theorie. Da muss man zwischen Theorie und Praxis abwägen. Hat jemand schon mal eine solche Diskussion erfolgreich mit einem Polizisten geführt?

Übrigens bin ich nicht im Stadtrat und habe keinerlei offizielle Funktion im Bürgerverein. Ich spreche nur für mich und übernehme dafür auch die Verantwortung. Die rituelle Erinnerung an die rechtzeitige Verabschiedung des Haushalts und die Erinnerung an den Amtseid der Stadträte stammt von mir. Es mag Herrmann anmaßend erscheinen, die Stadträte an ihren Amtseid zu erinnern, für mich ist es gelebte Demokratie.

Für alle Beamten, die sich nicht mehr an ihre Vorlesungen zum Haushaltsrecht erinnern (und für alle Interessierten), ist hier das Skript "Einführung in das kommunale Haushaltsrecht" von einem Kämmerer, der anscheinend sein Handwerk versteht. Auf Seite 48 behandelt er den Grundsatz der Rechtzeitigkeit - ohne Wenn und Aber und ohne Geisterbeschwörung.