Unterirdisch!

Warum ich erst jetzt etwas über die Bürgerversammlung in Burgkunstadt schreibe? Ich wollte meine Eindrücke erst einmal etwas sacken lassen. Es hat aber nichts geholfen. Mein Urteil lautet trotzdem: Sie war unterirdisch, sogar schlimmer als letztes Jahr.

Sinn und Zweck der Bürgerversammlung sind in der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) beschrieben. Die Bürgerversammlung muss mindestens einmal jährlich stattfinden. Es dürfen nur gemeindliche Angelegenheiten besprochen werden. Es dürfen grundsätzlich nur Gemeindemitglieder das Wort erhalten. Dem Vertreter der Aufsichtsbehörde (Landratsamt) darf das Wort erteilt werden. Die Bürgerversammlung kann aber Ausnahmen von dieser Regel beschließen. Stimmberechtigt sind nur Bürger der Gemeinde. Der Gemeinderat muss innerhalb von drei Monaten Empfehlungen der Bürgerversammlung beraten.

Wie auch im letzten Jahr fand die Versammlung in einem Nebenzimmer einer Gaststätte statt. Weil das Nebenzimmer nicht ausreichte, mussten Bürger in das danebenliegende Zimmer ausweichen, das über einen Durchgang mit dem ersten Nebenzimmer verbunden ist. Aber auch hier wurde es eng. Zudem war den Gästen im zweiten Raum der Blick auf die Leinwand verwehrt, sodass sie dem ellenlangen Diavortrag von Bürgermeisterin Christine Frieß nicht folgen konnten.

Es gab wieder reichlich alkoholische Getränke und zu Futtern. Die Luft war wegen der gedrängten Sitzordnung nach einer halben Stunde zum Schneiden dick, es herrschte also, wie man so sagt, dicke Luft. Die Antworten auf die Anfragen und Anträge las die Bürgermeisterin gewohnt gekonnt von den Powerpoint-Folien ab. Nachfragen zu meinen Anfragen wollte sie nicht zulassen. Als es mir dann doch nach mehreren Anläufen gelang, nachzufragen, schallte mir aus einer Ecke gleich wieder entgegen, ich solle aus Burgkunstadt wegziehen. Ich wies die Bürgermeisterin und Moderatorin der Versammlung darauf hin, doch anstatt den Zwischenrufer in seine Schranken zu weisen, meinte sie nur, sie habe mich ja nicht beleidigt. Das veranlasste mich zu der rein rhetorischen Frage, was das für eine Scheißversammlung sei.

Wie auch letztes Mal wurden meine Anträge unter dem Beifall und Gejohle der Menge nicht angenommen. Das war sicher auch der Grund dafür, dass die Bürgermeisterin meinte, auf eine Gegenprobe, nämlich wer gegen meine Anträge sei, verzichten zu können. Gekonnt verlas Frieß die Stellungnahme der Stadtverwaltung zu meinen Anträgen von den Powerpoint-Folien ab, gab mir keine Gelegenheit, etwas aus meiner Sicht zu ergänzen und gab auch keine Gelegenheit zur Aussprache. Ein Lehrstück in Demokratie!

Filips Callens hatte einen Redebeitrag über das Demokratieverständnis in Burgkunstadt angemeldet. Aber anstatt Callens reden zu lassen, erklärte Frieß, dass in Burgkunstadt alles bestens sei. Unter dem Punkt Sonstiges nahm Callens noch einmal einen Anlauf, um sein Anliegen vorzubringen. Aber auch dieser Versuch wurde niedergebrüllt. Ich denke, die Burgkunstadter, zumindest ein Teil der Bürgerversammlungsteilnehmer, hätte doch gut daran getan, sich die Gedanken von Callens anzuhören.