Das Obermain-Tagblatt schmollt

Am 26. April gastierte die schwedische Sängerin Anne Sofie von Otter in der Basilika Vierzehnheiligen. Das interessiert mich nicht die Bohne, weil ich ein ausgesprochener Kulturbanause bin. Interessant hingegen fand ich eine kurze Notiz, die heute im Obermain-Tagblatt stand. Darin begründet die Redaktion, warum sie nicht über den Auftritt der Sängerin berichtete. Grund war das absolute Aufnahme- und Fotografierverbot während des Konzerts. Das Obermain-Tagblatt sieht darin einen eklatanten Eingriff in die Pressefreiheit und hat sich deswegen in den Schmollwinkel verzogen. "Die Heimatzeitung möchte diese Vorgaben einer Diva und/oder ihres Managements nicht unterstützen!"

Der Fränkische Tag hat nicht geschmollt und über das Konzert berichtet. Sogar ein Bild des Programms vor dem Hintergrund der Basilika wurde veröffentlicht. Man konnte also doch berichten, sogar mit Bild, eben nur ohne Knipserei während des Konzerts. Nehmen wir doch einfach mal den Standpunkt der Künstlerin und des Publikums ein: Es ist einfach nervig, wenn während eines Konzerts, noch dazu eines klassischen Konzerts, fotografiert wird. Auch weiß man in Zeiten des Internets nicht, wo die Fotos überall landen. Und wenn einer fotografiert, fühlen sich auch andere bemüßigt, ebenfalls zu fotografieren. Anstatt über einen Eingriff in die Pressefreiheit zu lamentieren, sollte das Obermain-Tagblatt die Rechte der Künstlerin an ihrem Auftritt, d. h. an ihrem künstlerischen Werk, respektieren.

Die Stadt Burgkunstadt hat jetzt Manager

Ich mag keine Berater. Das liegt an meinen Erfahrungen mit Beratern. Berater sammeln Informationen und Wissen in Unternehmen und präsentieren sie der Unternehmensleitung in schönen Powerpoint-Präsentationen als der Weisheit letzter Schluss, und zwar ihrer Weisheit. Dabei hätte die Unternehmensleitung nur die Mitarbeiter fragen müssen. Ich hatte mal einen Chef, der nannte das den "Nikolauseffekt": Wenn die Eltern den Kindern sagen, sie sollen ihr Zimmer aufräumen, tun sie es nicht. Wenn es aber der Nikolaus sagt, dann tun sie es. An der Faktenlage hat sich dabei nichts geändert, nur der Überbringer der Botschaft ist ein anderer.

In der letzen Stadtratsitzung in Burgkunstadt haben sich zwei Berater, die Architekten Edith Obrusnik und Franz Ullrich, vorgestellt. Sie sind die neuen Innenstadt-Manager. Diese Bezeichnung ist auch wichtig, weil "Manager" irgendwas mit "Macher" zu tun hat, auch wenn es sich nur um einen Macher von Powerpoint-Präsentationen handelt. Sie sollen die Altstadt und die Bahnhofsstraße aufwerten. "Aufwerten" ist auch ein beliebtes Wort aus dem Bullshit-Bingo. Beim Bullshit-Bingo hat man auf einer Karte eine Anzahl Bullshit-Wörter wie "Manager", "Synergieeffekt" oder "aufwerten". Jedesmal, wenn in einer Besprechung ein solches Wort fällt, darf man es ankreuzen. Wer zuerst alle Wörter angekreuzt hat, ruft "Bingo". 2015 sollte es noch ein City-Manager sein.

Man muss den beiden Beratern zugute halten, dass sie erst zwei Monate beraten. Was haben sie bisher entdeckt? 28 Gebäude in der Altstadt stehen leer. Zu dieser Erkenntnis hätte auch die Stadtverwaltung gelangen können. Dafür sollen jetzt ein Leerstands-Management und eine Immobilienbörse eingeführt werden. Früher sagte man nicht "Immobilienbörse" sondern "Makler". Jeder, der Leerstände hat und vermieten will, wird sich wohl an einen Immobilienmakler wenden. Wozu also noch eine Immobilienbörse?

Sanierungsbedürftige oder hässliche Häuser sollen von den Eigentümern saniert werden. Dafür soll ein Förderprogramm aufgelegt werden. Die beiden Berater sind dazu mit einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung nach Lichtenfels gefahren und haben dort gefragt, wie das geht. Anscheinend gibt es so etwas schon in Lichtenfels. Der städtische Mitarbeiter hätte die Information natürlich auch allein einholen können, es macht aber mehr her, wenn er dort mit zwei Innenstadt-Managern aufkreuzt. Nicht, dass sie jetzt denken, sie können sich einfach einen neuen Außenputz fördern lassen. Die Umbaumaßnahme muss natürlich den Innenstadt-Managern gefallen und den Förderrichtlinien entsprechen.

Die Schaufenster leer stehender Geschäfte könnten mit Ausstellungen belebt werden. Das ist sicher schön, bringt aber keine neuen Mieter. Der Marktplatz solle belebt werden, bisher sei er nur ein Parkplatz. Wer hätte das gedacht? Und die Bürger sollen natürlich auch einbezogen werden. Ich erinnere mich noch dunkel, dass es vor Jahren eine ISEK-Lenkungsgruppe unter Beteiligung der Bürger gab. Die ist dann wohl 2014 eingeschlafen (das letzte Protokoll ist vom Oktober 2014) und die Vorschläge der Bürger sind vermutlich in der Rundablage gelandet.

Übrigens hat Ullrich schon 2015 im Rahmen von ISEK sein städtebauliches Entwicklungskonzept vorgestellt, aus dem er viele Anregungen für seinen neuen Beraterauftrag entnehmen und der Stadt als neu verkaufen kann. Das machen Berater auch gerne.

Schulterklopfen ist unangebracht

Die letzte Burgkunstadter Stadtratssitzung dauerte ca. 3 Stunden. Wie wichtig dem Stadtrat die Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 war, kann man der Dauer dieses Tagesordnungspunkts entnehmen: ca. 20 Minuten. Beim Lesen des Zeitungsberichts könnte man dagegen denken: Holla, die haben sich aber mächtig Gedanken gemacht und diskutiert.

Wie notwendig zündende Ideen sind, zeigt sich daran, dass der Verwaltungshaushalt nur durch Zuführungen von 1,2 Mio. € aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden konnte. Wie Kämmerin Heike Eber erklärte, ist das nur in äußersten Notfällen möglich. Art. 22 KommHV-Kameralistik sagt eindeutig, dass aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt mindestens so viel zugeführt werden muss, "dass damit die ordentliche Tilgung der Kredite gedeckt werden kann". Im Burgkunstadter Haushalt passiert das Gegenteil: Dem Verwaltungshaushalt müssen Mittel aus dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.

Die Einnahmen- und Ausgabenseite eines normalen Vermögenshaushalts stellen sich grob so dar:

Wenn Einnahmen und Ausgaben gleich sind, ist der Haushalt ausgeglichen. Das, was auf der Einnahmenseite an Überschuss gegenüber den Ausgaben erwirtschaftet wird, wird dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Leider sieht der Burgkunstadter Haushalt so aus:

Wie Eber erklärte, wird sich bei den Steuereinnahmen auch im nächsten Jahr nichts zum Besseren wenden. Die dringlichste Aufgabe für einen verantwortungsbewussten Stadtrat wäre daher, heute schon zu überlegen, wie die Ausgaben reduziert werden können, um beim Haushalt 2020 nicht vor dem gleichen Problem zu stehen. Aber dazu bräuchte man halt einen verantwortungsbewussten Stadtrat. Unser Stadtrat klopft sich lieber auf die Schultern und feiert die geschickten Finanztricks der Kämmerin als den großen Erfolg seines sparsamen verantwortungsvollen Wirtschaftens. Der Schulterklopfer gebührt höchstens der Kämmerin, die durch eine vorsorgliche Kreditaufnahme im Vorjahr das Ruder herumgerissen hat.

Das Geheimnis der Geheimniskrämer ist gelüftet

Der Burgkunstadter Stadtrat hat endlich die Haushaltssatzung für 2019 beschlossen. Auch wenn Kämmerin Heike Eber betonte, dass es nicht möglich sei, die von der Gemeindeordnung (GO) geforderte Frist einzuhalten, und dass der Gemeindetag die Abschaffung dieser Frist fordere, gilt immer noch Art. 65 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern: Abgabetermin für die Haushaltsatzung war der 30. November. Die Ausrede, kleine Gemeinden wären von unvorhergesehenen finanziellen Ereignissen stärker betroffen als große und könnten daher nicht so frühzeitig planen, lasse ich nicht gelten. Bei großen Haushalten sind auch die unvorhergesehenen Ereignisse größer, die den Haushaltsplan über den Haufen werfen können.

Der Haushaltsplan, der die wichtigste Anlage zur Haushaltssatzung bildet, wurde in zwei öffentlichen Sitzungen vorgestellt, aber nicht beraten. Die Beratung fand am 05. Februar in geheimer Sitzung statt. In Burgkunstadt aktuell vom März steht dazu auf Seite 3:

"Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 05.02.2019:
Der Stadtrat befasste sich mit Finanz- und Grundstücksangelegenheiten."

Ein bisschen mehr Ehrlichkeit wäre schon angebracht. Warum kann man nicht einfach sagen: Der Stadtrat befasste sich mit dem Haushaltsplan. Ach ja, da ist noch Art. 52 Abs. 2 GO: "Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen." Ich kann mir keinen Grund vorstellen, warum durch eine öffentliche Beratung des Haushalts das Wohl der Allgemeinheit gefährdet sein sollte.

Der Stadtrat hat durch die geheime Beratung des Haushalts wieder einmal gegen die Gemeindeordnung verstoßen. Anscheinend ist das den Stadträten - mit Ausnahme der Stadträte des Bürgervereins - wurstegal. Einer der Gründe, die Alexander Hanna nämlich vorbrachte, warum der Bürgerverein die Haushaltssatzung ablehnte, war dieser Verstoß gegen das Öffentlichkeitsgebot der Haushaltsberatungen.

Kämmerin Eber fand dann noch, dass der fünfjährige Finanzplan, der in Art.70 GO gefordert wird, sinnlos sei. Wie sinnlos sie ihn fand, konnte man daran sehen, dass er von 2018 bis 2022 reichte. Richtig wäre der Zeitraum 2019 bis 2023.

In der März-Sitzung des Stadtrats konnte die Haushaltsatzung noch nicht beschlossen werden, weil die Angaben zur Kreisumlage fehlten. Die fehlten jetzt zwar immer noch, aber plötzlich spielte das keine Rolle mehr. Und überhaupt, wenn man die Satzung eher beschlossen hätte, hätte man wegen des Gewerbesteuereinbruchs jetzt einen Nachtragshaushalt beschließen müssen, so Eber. Wäre das  wirklich so schrecklich gewesen?

Anscheinend sieht die Verwaltung in der Planung und Überwachung des Haushalts nur eine lästige Pflichtübung. In Wahrheit ist sie aber eine der Kernaufgaben der Verwaltung, und insbesondere der Kämmerei. Ich will den Planungsvorgang mal mit einer Routenplanung auf einem Navigationsgerät vergleichen: Zu Beginn der Fahrt gibt man sein Ziel ein. Das Gerät plant eine Route und gibt eine Ankunftszeit an. Während der Fahrt treten unvorhergesehene Ereignisse auf: Stau, Pinkelpause, Umleitung. Das Navi passt anhand der Informationen die Route und die Ankunftszeit laufend an. Mit anderen Worten: Es aktualisiert die Planung.

So sollte auch die Vorgehensweise bei der gemeindlichen Haushaltsführung sein: Ich mache einen Plan, bei unvorhergesehenen Ereignissen passe ich die Planung an und ergreife gegebenenfalls Gegenmaßnahmen, um mein Ziel doch noch zu erreichen.

Warum ich Klimaskeptiker bin

Lehrlinge der Baur-Gruppe und Burgkunstadter Gymnasiasten haben Unrat und Müll eingesammelt, mit dem Umweltfrevler die Natur verschandelt haben. Das ist sehr lobenswert und verdient unsere Anerkennung, noch dazu, weil die Jugendlichen dafür ihre Freizeit geopfert haben. Im Zeitungsbericht steht dazu eine Aussage von Baur-Ausbildungsleiter Max-Josef Weismeier: "Es ist unglaublich, wie sich in einem Jahr schon wieder so viel Müll ansammeln konnte." Der Müll hat sich aber nicht von selbst angesammelt, er wurde von unseren Mitbürgern bewusst dort hingeworfen.

Neulich habe ich eine interessante Theorie über die Entstehung des Glaubens an einen strafenden Gott gelesen. In kleinen Jagdgesellschaften der Steinzeit kontrollierten die Menschen einer Gruppe sich gegenseitig. Wenn einer gegen die Interessen der Gruppe verstieß, konnte er ganz schnell aus der Gruppe ausgeschlossen werden, was seinen Tod bedeuten konnte. Mit den alten Hochkulturen und dem Entstehen der Städte funktionierte diese gegenseitige Kontrolle nicht mehr. Es entwickelte sich daher der Glaube an allwissende, strafende Götter. Wenn der Frevler schon nicht von seinen Mitmenschen erwischt wurde, dann hatten ihn wenigstens die Götter am Wickel.

Gegen diese Theorie lassen sich sicher Gegenargumente ins Feld führen. Fakt ist aber, dass sich Menschen häufig nur sozial verhalten, wenn sie sich beobachtet fühlen. Die Beobachter können Mitbürger sein oder ein strafender - oder meinetwegen zeitgemäßer, ein belohnender - Gott. Leider funktioniert das mit der Beobachtung in unserer anonymen Massengesellschaft nicht mehr so gut. Und auch der strafende/belohnende Gott hat ausgedient.

Immanuel Kant glaubte noch, eine Moral auf Basis der Vernunft begründen zu können. Wenn er nur mal aus Königsberg herausgekommen wäre, wäre ihm diese Idee schnell verflogen. John Stuart Mill glaubte, eine Morallehre auf die Maximierung des Nutzens aller gründen zu können. Aber der Mensch ist halt nun mal auf die Maximierung seines Eigennutzens ausgelegt.

Moderne Staaten haben zur Aufrechterhaltung und Hebung der Moral Gesetze, Polizei und Justiz eingeführt. Das funktioniert aber nur, wenn die Gefahr besteht, dass der Missetäter auch erwischt und bestraft wird. Beim Müll-in-die-Natur-Kippen und Hunde-auf-den-Gehsteig-scheißen-lassen ist die Gefahr, erwischt und bestraft zu werden, praktisch nicht gegeben.

Also werden die Jugendlichen auch nächstes Jahr wieder einen großen Haufen Müll einsammeln dürfen, die Bienen werden weiter sterben und die Klimaziele werden auch nicht erreicht. Vielleicht hat die Maßnahme der chinesischen Regierung doch etwas für sich, die Bürger mit einem Punktesystem zu bewerten. Da sammelt man durch Wohlverhalten dann nicht Schätze im Himmel, dafür aber im Diesseits.