7. Juli 2020

Wer ist für die Sitzungsdisziplin verantwortlich?

Am Samstag stand auf Seite 11 im Obermain-Tagblatt unter der Überschrift „Für Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg“ das Wahlresümee der Burgkunstadter Freien Wähler. Die Fraktionsvorsitzende Susanne Bock von Wülfingen erinnerte an das Wahlversprechen, über Parteigrenzen hinweg konstruktiv zusammenarbeiten zu wollen. Im nächsten Satz schon wird aber anderen Stadträten Spiegelfechterei und Selbstdarstellung unterstellt: „Konstruktiv heiße für die FW allerdings nicht, dass die Debatten im Stadtrat zur Selbstdarstellung genutzt werden und dadurch die Diskussionskultur zu Spiegelfechtereien verkomme, betonen die FW-Stadträte.“ Zu einer konstruktiven Zusammenarbeit gehört auch Sachlichkeit. Anderen pauschal Spiegelfechterei und Selbstdarstellung zu unterstellen, ist unsachlich.

Die Freien Wähler bezogen sich mit ihrer Kritik auf die Stadtratssitzung vom 16. Juni, die zeitlich total aus dem Ruder lief. Auch Reporter Gerhard Herrmann kritisierte die lange Sitzungsdauer in seinem Kommentar „Weniger wäre mehr gewesen“. Da stimme ich mit dem Kommentator grundsätzlich überein. Marathonsitzungen sind ineffizient und täuschen Arbeitseifer nur vor. Das gilt ganz besonders für Nachtsitzungen und Sitzungen bis spät in die Puppen. Auch für die Zuschauer sind sie ermüdend. Man könnte sogar meinen, sie dienen dazu, durch die Hintertür die Öffentlichkeit auszuschließen.

Herrmann lastet die lange Sitzungsdauer den Neulingen im Stadtrat an, denen es an Sitzungsdisziplin gefehlt habe. Dazu muss ich anmerken, dass die Sitzung eine Leiterin hatte, die Bürgermeisterin Christine Frieß. Anscheinend verstand sie es nicht, die Sitzungsdisziplin herzustellen. Vielleicht hätte es auch geholfen, wenn mit Rücksicht auf die neuen Stadträte die Sitzungsunterlagen etwas ausführlicher ausgefallen wären. Das hätte sicherlich Nachfragen erspart.

Nach sechs Jahren Lehrzeit müsste die Bürgermeisterin eigentlich wissen, wie man eine Sitzung oder Versammlung vorbereitet und leitet. Zur Vorbereitung gehört nicht nur, die Tagesordnungspunkte aufzuschreiben, vielmehr muss man sich auch Gedanken darüber machen, wieviel Zeit für jeden Tagesordnungspunkt zu veranschlagen ist. Zu einer guten Tagesordnung gehört nicht nur der Beginn, sondern auch das Ende der Sitzung. Wenn sich abzeichnet, dass die Sitzung trotz guter Vorbereitung nicht in der geplanten Zeit beendet werden kann, vertagt der Sitzungsleiter die übrigen Punkte oder lässt über eine Verlängerung der Sitzungsdauer abstimmen.

Bei der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung gibt es dazu sicher tolle Seminare wie „Das kleine Sitzungs-Einmaleins“.

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