Unzuverlässig und machtgierig

Die konstituierende Sitzung des Burgkunstadter Stadtrats ist auch schon wieder eine Woche her. Das Obermain-Tagblatt hat darüber ausführlich am 7. Mai berichtet. Mit Christine Frieß stellt die CSU die erste Bürgermeisterin und die Freien Wähler mit Susanne Bock von Wülfingen die zweite Bürgermeisterin. Es wäre eine schöne demokratische Geste gewesen, wenn Sebastian Callens von den Grünen wenigstens zum dritten Bürgermeister gewählt worden wäre. Aber nein, auch der dritte Bürgermeister musste wieder von der CSU sein. Anscheinend hatte die CSU Callens sogar bis Samstag vor der Sitzung noch als zweiten Bürgermeister unterstützen wollen. Das Ergebnis der Wahl zeigt, dass die Burgkunstadter CSU unzuverlässig und machtgierig ist. Wie es besser geht, zeigte Lichtenfels: 1. Bürgermeister SPD, 2. CSU, 3. Grüne.

Angesichts der durch Corona noch verschärften finanziellen Krise der Stadt hätte man auch ein Zeichen setzen und auf die Wahl eines dritten Bürgermeisters verzichten können. Art. 35 der Gemeindeordnung stellt es dem Gemeinderat nämlich frei, ob er einen oder zwei stellvertretende Bürgermeister wählt. Nach Art. 39 kann der erste Bürgermeister auch einem Gemeinderatsmitglied einzelne seiner Befugnisse übertragen, ohne dass dieses stellvertretender Bürgermeister ist. Und wenn der dritte Bürgermeister nur Grüß-Gott-Hansl ist, kann man sowieso auf ihn verzichten.

Leider erfahren wir nicht, was so ein zweiter oder dritter Bürgermeister als Aufwandsentschädigung bekommt. Die Gemeindeordnung schreibt zwar in Art. 20a vor, dass die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Personen in einer Satzung geregelt sein muss, aber in Burgkunstadt gilt das anscheinend nicht: In § 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts steht immerhin die Entschädigung für die Gemeinderatsmitglieder, nicht aber die der stellvertretenden Bürgermeister. Art. 20a nimmt von der Regelung der Entschädigung in einer Satzung nur den ersten und die berufsmäßigen stellvertretenden Bürgermeister aus.

In der Wahl der Referenten spiegelt sich die Sitzverteilung im Stadtrat nur bedingt wieder:

	Sitze	Referenten
CSU	7	4
FW	5	3
Grüne	3	3
Bürgerverein	3	1
SPD	2	1

Damit Thomas Müller vom Bürgerverein nicht das Amt des Friedhofsreferenten antreten konnte, um das er sich beworben hatte, musste sich sogar Joachim Ruß von der CSU opfern und gleich zwei Referentenposten übernehmen (Friedhofsreferent und Referent für Sport und Freibad). Anscheinend hat er als städtischer Wassermeister dafür noch Reserven.