Burgkunstadt liegt hinterm Mond

Anstatt des Burgkunstadter Stadtrats tagte am 31. März der auf mysteriöse Weise gebildete Ferienausschuss. In Zeiten von Corona ist es sicher sinnvoll, die Zahl der Sitzungsteilnehmer zu reduzieren. Allerdings wäre es schön, wenn Bürgermeisterin Christine Frieß die Öffentlichkeit über solche gravierende Eingriffe in die demokratischen Spielregeln informiert hätte. Der Ferienausschuss tagte übrigens nicht, wie im Obermain-Tagblatt berichtet, nur mit den Fraktionsvorsitzenden. Dem Ausschuss gehören die Bürgermeisterin und sechs Stadträte an.

Stadtrat Thomas Müller vom Bürgerverein kritisierte, dass er vom Bauprojekt „Friedrich-Baur-Atrium“ aus dem Obermain-Tagblatt erfahren habe und nicht zuerst im Bauausschuss die Informationen erhalten habe. Dritter Bürgermeister Manfred Hofmann meinte dazu, „dass das Vorhaben den Räten bereits zuvor hinlänglich bekannt gewesen sei“ (Obermain-Tagblatt). Das ist der nonchalante Umgang der CSU mit der Demokratie: Die, nämlich die von der CSU, die es wissen müssen, haben es gewusst und die anderen können es in der Zeitung lesen.

Kämmerin Heike Eber wies darauf hin, dass heuer mit Steuerausfällen zu rechnen sei. Das ist bei einem auf Kante genähten Haushalt, wie in Burgkunstadt, besonders kritisch. Thomas Müller plädierte daher für eine Verschiebung des Ausbaus der Ortsverbindungsstraße Gärtenroth-Schmeilsdorf. Der Auftrag über 864.000 € wurde an eine Firma in Dankenfeld vergeben. Das liegt irgendwo zwischen Bamberg und Haßfurt. In einer ersten Schätzung war ein Zuschuss von 580.000 € genannt worden. Mittlerweile liegt er nur noch bei 450.000 €. Somit muss die Stadt 414.000 € aufbringen.

Natürlich wurde der Antrag von Thomas Müller abgelehnt. Günter Knorr (CSU) begründete das damit, dass der Ausbau schon lange geplant sei und man es der Bevölkerung schuldig sei. Ich meine, die Straße ist schon so lange in diesem Zustand, dass es auf eine Verschiebung von ein, zwei Jahren nicht ankommt. Niemand, außer der landwirtschaftliche Verkehr, ist gezwungen, die Straße zu benutzen. Ich halte den Ausbau der Straße daher sowieso für überflüssig. Die „Bevölkerung“ kann bequem über Mainroth nach Schmeilsdorf fahren.

Ulf Müller (FW) will der notleidenden Bauwirtschaft mit dem Projekt helfen. Leider handelt es sich bei der notleidenden Firma nicht um einen Burgkunstadter Betrieb. Aber Burgkunstadt tritt an, die Welt zu retten, obwohl das Geld an allen Ecken und Enden fehlt. Die Welt steht mit Corona vor einer in dieser Form noch nie dagewesenen Katastrophe. Aber Burgkunstadt erlaubt sich den Luxus, der „Bevölkerung“ von Eben eine nagelneue Straße zu bauen. Anscheinend leben wir in Burgkunstadt nicht in dieser Welt, sondern hinterm Mond.

Wie schrieb die CSU so schön auf ihrer Facebook-Seite: „Wir wollen Finanzpolitik mit Augenmaß machen, und auf Ausgeglichenheit zwischen gezielten Investitionen und weiterem Schuldenabbau achten.“ Wenn man blind für die Realität ist, hilft das beste Augenmaß nichts.

Korrektur vom 5. April 2020: Der Zuschuss zur Ortsverbindungsstraße Gärtenroth-Schmeilsdorf beträgt nur 450.000 €.