Zahlenakrobatik mit Schulden

"Trotz Investitionen weniger Schulden" lautete die Überschrift im Obermain-Tagblatt zum Bericht über die Bürgerversammlung in Burgkunstadt. Bürgermeisterin Christine Frieß verkaufte die Schuldenreduktion um 1,3 % von 2015 nach 2016 als großen Erfolg. Ich habe mir mal die Mühe gemacht, ein Diagramm der Verschuldung Burgkunstadts der letzten Jahre zu erstellen. Die Zahlen dazu fand ich im Jahresbericht 2014 und im Zeitungsbericht.

"Zwischen 2005 und 2015 habe man die Schulden um etwa 13,1 Prozent abgebaut", so Fries laut Obermain-Tagblatt. Je nachdem wie man den Bezugsrahmen wählt, kommt eine Erfolgs- oder Misserfolgsgeschichte zustande. Nehmen wir mal anstatt 2015 2013 als Bezugspunkt: Von 2013 bis 2016 hat die Verschuldung um 6,3 % zugenommen. Das ist doch keine erfolgreiche Sparpolitik? Nein, das ist willkürliche Zahlenakrobatik, wie sie Politiker lieben, um ihren Wählern das Gehirn zu vernebeln. Ich überlasse lieber jedem selbst die Interpretation der Zahlen.

Man darf die Verschuldung nicht isoliert betrachten, sondern muss die Einnahmenseite ebenfalls berücksichtigen. Das weiß jeder Häuslebauer, der einen Kredit in Anspruch genommen hat. Wenn die Einnahmeseite nicht mehr passt, dann kann das schnell zur Zwangsversteigerung führen. Ich zitiere dazu den schon oben genannten Jahresbericht 2014: "Auch Burgkunstadt spürt von diesem positiven Trend wenig (Anmerkung des Verfassers: gemeint sind steigende Steuereinnahmen). Unternehmenspolitische Entscheidungen sowie die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform führen zu Gewerbesteuermindereinnahmen,die selbst durch konsequente Einsparungen nicht aufgefangen werden können." Hat sich auf der Einnahmenseite wohl etwas verbessert?

Als Argument gegen den strikten Sparkurs des Bürgervereins führte die Bürgermeisterin an, dass es Förderprogramme gebe, die 60 % bis 90 % der Kosten für Investitionen übernähmen. Leider muss die Stadt dann aber immer noch 10 % bis 40 % selbst bezahlen. 40 % von viel bleibt viel. Zudem gibt's die Förderung nicht für alle Projekte, sondern nur für ausgewählte.