Geduld ist angesagt

Unter meinen Blogbeitrag "Man kann defekte Sitzgruppen reparieren" hat kürzlich jemand kommentiert: "Bank wurde repariert." Das hat mich natürlich sehr gefreut und ich habe mir die Reparatur angeschaut. Tatsächlich war die Bank, die am stärksten verfallen war, soweit repariert, dass man sich zumindest wieder daraufsetzen kann.

Wer jetzt glaubt, dass die Stadtverwaltung in ihrem Eifer die Reparatur veranlasst hat, ist leider auf dem Holzweg. Wie ich erfahren habe, konnte ein Bürger das Elend nicht mehr länger mit ansehen und hat dankenswerterweise in Eigeninitiative die Bank provisorisch repariert. Und so werden wir uns weiter gedulden müssen, bis vielleicht eines Tages die Sitzgruppe doch noch komplett instand gesetzt wird.

Man kann defekte Sitzgruppen reparieren

Vor langer Zeit lud an der Ecke Franz-Roscher-Straße/Kriegsäcker in Burgkunstadt eine rustikale Sitzgruppe zum Verweilen ein. Leider tut sie das nicht mehr. Der Zahn der Zeit mit seinen Fäulnispilzen und -bakterien hat sich der Sitzgruppe angenommen. Auf eine von drei Bänken kann man sich noch einigermaßen gefahrlos setzen, die beiden anderen sind dem Verfall preisgegeben.

Der geneigte Leser fragt sich vielleicht, warum der Autor dieser Zeilen diesen Missstand nicht der Stadtverwaltung mitteilt. Keine Sorge, das habe ich natürlich schon vor einigen Wochen über das Internetformular Anregungen & Mängelmeldung getan. Ich habe mit diesem Formular schon einige Erfahrungen gesammelt und bisher diese Reaktionen erhalten:

1. Ich bekomme eine Rückmeldung und der Mangel wird behoben.
2. Ich bekomme keine Rückmeldung, der Mangel wird aber trotzdem behoben.
3. Ich bekomme eine Rückmeldung, dass der Mangel behoben wird, er wird aber trotzdem nicht behoben.
4. Ich bekomme keine Rückmeldung und der Mangel wird nicht behoben.
5. Ich bekomme eine Rückmeldung, dass der Mangel nicht behoben werden kann.

Ich bevorzuge die Reaktionen 1 und 5. Sie vermitteln dem Bürger das Gefühl, ernstgenommen zu werden. Reaktion 2 ist auch noch akzeptabel, es ist eine Form von tätiger Rückmeldung. Noch schöner wäre es, wenn man eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail für seine Meldung bekäme. Aber das ist wahrscheinlich im Zeitalter des Faxgeräts zu viel verlangt.

Zurück zur Sitzgruppe. Ich erhielt die Reaktion 4. Leider ist die Sitzgruppe in diesem Zustand nicht nur ein Schandfleck, sie kann auch eine Gefahr darstellen, wenn beispielsweise die dritte, noch intakte Bank, unter dem Gewicht einer Person zusammenbricht und sie sich dabei verletzt. Dann stellt sich schnell die Haftungsfrage. Die Holzbohlenstufen sind übrigens auch nicht mehr besonders vertrauenserweckend. Man muss die Sitzgruppe auch nicht unbedingt reparieren. Es reicht schon, die defekten Bänke zu entsorgen.

Zum Schluss was Positives: Als ich vor ein, zwei Jahren Mängel an der Sitzgruppe an der Kirchleiner Straße bei der Abzweigung nach Kaltenreuth gemeldet hatte, hat die Mängelbeseitigung einwandfrei funktioniert (Reaktion 2).

Jedem Burgkunstadter seine persönliche Bank!

Fand vielleicht kürzlich in der näheren Umgebung Burgkunstadts ein Bankraub statt und die Bankräuber haben in der Bahnhofstraße die Bänke verstreut? Das wäre eine Erklärung für die Anhäufung von Ruhebänken auf einer Strecke von ca. 210 m. Die naheliegendere Erklärung ist allerdings, dass das Aufwerteritis-Management wieder einmal voll zugeschlagen hat. Vielleicht war mit ausschlaggebend, dass Oberfranken - und speziell Burgkunstadter - sich mit fremden Menschen keine Bank teilen wollen.

Besonders ältere Bürger wie ich wissen es zu schätzen, dass sie sich jetzt an der stark befahrenen Kreuzung der Bahnhofstraße mit der Bundesstraße gemütlich auf eine Bank setzen und den Verkehr beobachten können, wenn Fernsehen doch mal langweilig werden sollte. Dazu können sie den würzigen Duft der Autoabgase schnuppern und an die gute alte Zeit denken, als die LKWs noch richtig schwarze Rußwolken ausgestoßen haben.

Wem der Verkehr stinkt, der kann es sich ein paar Meter weiter im Notarsgarten auf einer der Ruhebänke gemütlich machen. Im Sommer kann er dort auch die Bänke im ehemaligen Schwimmbecken der Vorbesitzerin Kathi Baur aufsuchen und sich der Illusion hingeben, er nähme ein erfrischendes Bad. Aber wenn tatsächlich bereits alle Bänke von jeweils einer Person belegt sein sollten, kann der scheue Oberfranke auf die Bank vor dem Garten ausweichen. Er muss dann allerdings auf eine Rückenlehne verzichten.

Wenige Schritte weiter findet der Sitzgelegenheitensuchende noch drei weitere Bänke, von denen aus er das geschäftige Treiben in der Bahnhofstraße verfolgen kann.

Wem das alles noch nicht genügt, dem kann mit der Bank am Plan geholfen werden: Hier findet er geschäftiges Treiben, ein bisschen Grün mit Abgasduft und als Höhepunkt Kunst - die Figur des Schusterjungen.

Nicht, dass Sie jetzt denken, ich wäre ein Bankfeind. Nein, im Gegenteil. Ich schätze Bänke sehr, weil ich selbst nicht mehr so gut zu Fuß bin. Ich finde es aber sinnvoller, Bänke dort aufzustellen, wo sich Menschen auch hinsetzen wollen. Menschenleere Bänke sind trost- und sinnlos und irgenwie auch Geldverschwendung.

Analphabeten im Friedhof?

In Deutschland können 6,2 Mio. Erwachsene nicht lesen und schreiben. Für diese Menschen ist es natürlich unmöglich, den Sinn des am Friedhof angebrachten Schildes zu erfassen und zu verstehen: "Bitte Tor schließen". Das Bild habe ich heute am Samstagmittag aufgenommen.

Für alle anderen Erwachsenen, die das Tor öffnen und der freundlichen Bitte zum Schließen nicht nachkommen, gibt es keine Entschuldigung. Ich habe spontan einen Selbstversuch unternommen. Ohne Bedienungsanleitung und ohne Einweisung ist es mir gelungen, das Tor in unter einer Minute zu schließen. Bitteschön, gern geschehn!

Bayerisches Naturschutzgesetz gilt auch in Burgkunstadt

In kürzester Zeit bin ich in der Umgebung von Burgkunstadt in freier Natur auf zwei solche Schilder gestoßen:

Natürlich gehören Grundstücke irgendjemandem. In der Regel wird es sich auch um Privateigentum handeln. Allerdings gelten auch für Privatgrundstückseigentümer unsere Gesetze. Hier trifft beispielsweise das Bayerische Naturschutzgesetz zu. Dort heißt es in Art. 27: "Alle Teile der freien Natur, insbesondere Wald, Bergweide, Fels, Ödungen, Brachflächen, Auen, Uferstreifen und landwirtschaftlich genutzte Flächen, können von jedermann unentgeltlich betreten werden." Ich darf also nicht nur das Grundstück betreten, ich darf es sogar kostenlos.

Wenn das Grundstück landwirtschaftlich genutzt wird, ist das Betretungsrecht auf die Zeit außerhalb der Nutzungszeit beschränkt: "Landwirtschaftlich genutzte Flächen (einschließlich Sonderkulturen) und gärtnerisch genutzte Flächen dürfen während der Nutzzeit nur auf vorhandenen Wegen betreten werden. Als Nutzzeit gilt die Zeit zwischen Saat oder Bestellung und Ernte, bei Grünland die Zeit des Aufwuchses" (Art. 30, BayNatSchG). Die Zeit des Aufwuchses bei Wiesen geht von etwa März bis Oktober. Natürlich gilt das Betretungsverbot auch für Hunde.

Wenn schon ein Schild aufgestellt werden soll, dann müsste in etwa darauf stehen: Betreten erlaubt im Rahmen des Bayerischen Naturschutzgesetzes! Aber ein solches Schild wäre so überflüssig wie das aktuelle.

Die Gläubiger entscheiden über Regiomed, nicht die Eigentümer

Nun ist sie also da, die Regiomed-Insolvenz. Die Verantwortlichen beeilten sich, die Folgen der Insolvenz in der Presse zu beschönigen. Die Gehälter seien von Januar bis März mit dem Insolvenzgeld gesichert, behauptet Geschäftsführer Michael Musick. Leider vergaß er zu erwähnen, dass das Insolvenzgeld dem durchschnittlichen Nettogehalt der letzten drei Monate entspricht und gedeckelt ist. Ein gutverdienender Arzt wird da schon einige Abschläge hinnehmen müssen.

Musick versichert auch: "Die gesamte Gesundheitsversorgung von den Kliniken bis zu den Medizinischen Versorgungszentren ist gesichert und wird ungehindert weiterlaufen." Natürlich hat die Insolvenz Einfluss auf die betrieblichen Abläufe. Alle Mitarbeiter werden sich Gedanken über ihre berufliche Zukunft machen. Es ist mit vermehrten Kündigungen zu rechnen. Vermutlich werden zunächst die kündigen, die in der Insolvenz die höchsten Einbußen erleiden.

Die Unterauftragnehmer und Lieferanten von Regiomed werden nur noch gegen Vorkasse Leistungen erbringen. Sie müssten ja sonst damit rechnen, dass sie kein Geld für ihre Waren und Dienstleistungen bekommen. Die Gläubiger bleiben zum größten Teil auf den Kosten sitzen. Abhängig von der Insolvenzmasse bekommen sie nur einen Bruchteil ausgezahlt. Oder wie Dr. Rainer Eckert so schön meinte, im Insolvenzverfahren würden die Altschulden nicht fällig.

Landrat Christian Meißner benennt einen Schuldigen an der Insolvenz, nämlich Stadt und Landkreis Coburg, und betont: "Ich werde meine Zeit nicht mit Schuldzuweisungen verplempern." Und weiter sagte er laut Obermain-Tagblatt, "sein Ziel sei es, das Klinikum in kommunaler Hand weiterzuführen. Daher werde er genau darauf achten, im Eigenverwaltungsverfahren die Interessen des Landkreises einzufordern, auch wenn er das Heft nicht mehr in der Hand habe."

Stellen wir mal nicht die Frage, wer Schuld an der Insolvenz ist, sondern wer dafür verantwortlich ist. Verantwortlich sind Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung. Wer war denn so im Aufsichtsrat und sogar eine Zeitlang Aufsichtsratsvorsitzender? Ach ja, ein gewisser Christian M., der bei den ersten Verlusten 2018 von nichts wusste. Auch 2019 war Christian M. von den Defiziten überrascht. 2020 wusch Christian M. weiterhin seine Hände in Unschuld. Und im September 2023 zeigten sich die Wissenslücken von Christian M. ganz deutlich wieder im Kreisausschuss. 

Man sieht an den wenigen Beispielen, dass Meißner anscheinend nie das Heft bei Regiomed in der Hand hatte, geschweige denn jetzt. Im Insolvenzverfahren wird ein Insolvenzplan erstellt. Diesem Insolvenzplan müssen die Gläubiger zustimmen. Über die Zukunft von Regiomed entscheiden also die Gläubiger, nicht die Eigentümer. Das Hauptinteresse der Gläubiger liegt darin, einen möglichst hohen Teil ihrer Forderungen ersetzt zu bekommen.

Wenn das Klinikum Lichtenfels in kommunaler Hand bleiben soll, müsste der Landkreis das Klinikum Regiomed abkaufen. Das ganze Desaster wird dem Landkreis und den Gemeinden (über die Kreisumlage) noch sehr teuer zu stehen kommen.

Rätselraten im Kreisausschuss

Der Kreisausschuss des Landkreises Lichtenfels rätselte über das Defizit von Regiomed und insbesondere über das Defizit des Lichtenfelser Krankenhauses und des medizinischen Versorgungszentrums. Gut, dass in der Sitzung ein Mitglied des Aufsichtsrats vertreten war - das leider auch nichts wusste. Das Mitglied, das ich meine, ist Landrat Christian Meißner. Meißner war übrigens 2022 noch Vorsitzender des Aufsichtsrats. Damals wurde eine Kapitalerhöhung von 20 Mio. € notwendig. Diese Kapitalerhöhung ist mit dem Defizit von 17,3 Mio. € ziemlich weg. Vermutlich wird demnächst wieder eine Kapitalerhöhung notwendig.

Schon 2020 forderte der Neustadter Oberbürgermeister Frank Rebhan, den Aufsichtsrat mit Fachleuten zu besetzen. Anscheinend ist das nicht passiert, wie man der Seite von Regiomed entnehmen kann: alles verdiente Politiker und ein Chefarzt. Aufgabe des Aufsichtsrats ist es, „den Vorstand zu beraten, insbesondere aber zu überwachen und zu kontrollieren“  (Wikipedia). Anscheinend ist der Aufsichtsrat seiner Aufgabe nicht gewachsen. Kein Wunder, denn um jemand zu beraten, muss man auch eine gewisse Ahnung von der Materie - nämlich Betriebswirtschaft - haben.

Meißner gibt sich jetzt kämpferisch: „Wir brauchen eine tabulose Darstellung, denn so hoch, wie das Defizit ist, kann es auf Dauer nicht bleiben.“ Er will ja schließlich wieder gewählt werden. Aber leider kommt die Kampfeslust ein bisschen spät: Er und mit ihm der Aufsichtsrat hatten seit der Kapitalerhöhung ein Jahr Zeit, sich um die Entwicklung von Regiomed zu kümmern und dem Geschäftsführer, den auch der Aufsichtsrat eingestellt hat, auf die Füße zu treten. Das Rätselraten im Kreisausschuss, wie das Defizit beseitigt werden könne, ist wenig zielführend, wenn man die Ursachen nicht kennt.