Anmerkungen zum Haushalt 2022

Der Burgkunstadter Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung den Haushalt für 2022 verabschiedet. Es ist überflüssig zu sagen, dass der Stadtrat damit wieder einmal gegen die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern, Art. 65 verstoßen hat. Die Haushaltssatzung muss demnach der Aufsichtsbehörde bis 30. November des Vorjahres vorgelegt werden. Es gibt Kämmerer, die es ihrem Gemeinderat ermöglichen, diesen Termin einzuhalten. Die Burgkunstadter Kämmerin Heike Eber kann es nicht.

Wie der Haushalt zu planen ist, regelt die Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der Kameralistik (Kommunalhaushaltsverordnung – Kameralistik – KommHV-Kameralistik). Art. 22  KommHV-Kameralistik sagt eindeutig aus: "Die Zuführung zum Vermögenshaushalt muß mindestens so hoch sein, dass damit die ordentliche Tilgung von Krediten gedeckt werden kann, soweit dafür keine Einnahmen nach § 1 Abs. 1 Nrn. 2 bis 4 zur Verfügung stehen." Einfach ausgedrückt bedeutet das, dass die Stadt mindestens so viel Geld - nach Abzug der laufenden Ausgaben - einnehmen muss, dass sie ihre Schulden bezahlen kann - eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Stadtrat Thomas Müller hat daher völlig recht, wenn er kritisiert, dass wegen der fehlenden Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt freiwillige Leistungen gestrichen werden müssen.

Es war auch nicht in Ordnung, dass Bürgermeisterin Christine Frieß bereits Geschenkartikel zum Verkauf im Freibad für 13.000 € bestellen ließ, wie Stadträtin Dr. Ulrike Dinglreiter monierte. Art. 69 der Gemeindeordnung verbietet es der Gemeinde, in der haushaltslosen Zeit Kosten auszulösen, zu denen sie nicht verpflichtet ist. Noch dazu, da Frieß die Kosten einfach in der Annahme ausgelöst hat, dass sie schon im Haushaltsplan berücksichtigt werden würden. Das ist eine Missachtung des Stadtrats und der demokratischen Spielregeln. Dass die Stadtratsmehrheit sich das einfach so gefallen lässt, ist schon sehr verwunderlich.

Wie Stadtrat Günther Knorr (CSU) auf den Gedanken kommt, dass die Kosten für Vorhaben sinken würden, ist mir schleierhaft. Jeder, der einigermaßen am Weltgeschehen teilhat, weiß, dass die Baupreise seit Jahren rasant steigen und dass wir heuer mit mindestens 4 % Inflation rechnen müssen. Wegen des Überfalls Russlands auf die Ukraine wird die Teuerung sicher noch höher ausfallen.

„Es ist Populismus, wenn man jetzt den Haushalt ablehnt, nur um den Bürgern zu zeigen, dass man gegen einige Vorhaben ist“, meinte Knorr an Dinglreiter gerichtet. Ich empfehle Knorr, sein großes Lat(r)inum ein bisschen aufzufrischen: Populismus leitet sich aus dem Lateinischen populus (das Volk) ab. Populismus ist eine mit politischen Absichten verbundene, auf Volksstimmungen gerichtete Themenwahl und Rhetorik oder - kurz gesagt - der Populist redet den Leuten nach dem Mund. Das ist genau das Gegenteil von dem, was Dinglreiter mit ihrem Abstimmungsverhalten getan hat.

Populismus ist beispielsweise ein Feuerwehrhaus für Theisau für 800.000 € in den Haushalt einzuplanen, obwohl der finanzielle Spielraum der Stadt gleich Null ist. Das Feuerwehrhaus für Hainweiher kostete 2019 noch 425.000 € - dank Eigenleistung der Feuerwehrleute. So hoch ist die Inflation nun auch wieder nicht, dass das Theisauer Feuerwehrhaus beinahe doppelt so teuer wird wie das Hainweiherer. Populist Marco Hennemann (CSU) wunderte sich: „Sollen wir die Fenster weglassen, wenn das Geld nicht reicht?“ Nein, lieber Herr Henneman. Sie sollen nicht die Fenster weglassen, sondern die goldenen Wasserhähne und Marmorkloschüsseln.

Die geplante Bebauung des Festplatzes ist so überflüssig wie ein Kropf. Der Festplatz wurde im Umweltatlas Bayern als Hochwassergefahrenfläche HQ100 eingestuft. Statistisch kann man also davon ausgehen, dass das Gebiet einmal in 100 Jahren überschwemmt wird. Angesichts des Klimawandels, der auch in Burgkunstadt vermehrt Starkregenereignisse und Hochwasser bringen wird, kann man davon ausgehen, dass in Zukunft mit mehr als einer Überschwemmung in 100 Jahren zu rechnen ist. Es ist daher klug, für die Bebauung Pfahlbauten vorzusehen. Die 20.000 €, die im Haushalt für eine Planung durch die Stadt vorgesehen sind, sind zum Fenster hinausgeworfenes Geld.

Ich dachte, wir haben einen Stadtbaumeister, der ausgebildeter Bauingenieur ist und sich um die städtischen Liegenschaften und Bauprojekte kümmern soll. Jetzt musste ich lernen, dass eine zusätzliche Stelle für einen Bauingenieur zur Bewältigung des Schulbergprojekts im Stellenplan vorgesehen wurde. Gute Ingenieure wachsen nicht auf Bäumen. Zudem müssen sie Kündigungsfristen einhalten, außer natürlich schlechte Bauingenieure oder Berufsanfänger - aber die sind für diese Aufgabe nicht geeignet. Und was passiert mit dem Bauingenieur, wenn das Schulbergprojekt beendet ist?

Ich kann der zweiten Bürgermeisterin Susanne Bock von Wülfingen nur beipflichten, wenn sie sagt: „Ich sehe es kritisch, was wir uns auf die Fahnen geschrieben haben: Die Kosten werden uns auffressen.“

Mobilfunkschwurbler raunen von Gefahr

 Ich hatte schon gedacht, dass sich die Altenkunstadter Mobilfunkschwurbler Bürgerinitiative Mobilfunkstandort Altenkunstadt (BI) aufgelöst haben, nachdem sie es geschafft haben, dass die Mobiltelefone in Altenkunstadt mit höherer Leistung senden müssen, weil der Mobilfunkmast jetzt am Külmitz steht. Aber nein, es gibt sie noch. Und das Obermain Tagblatt macht sich wieder zum willigen Helfer bei der Verbreitung von Falschinformationen.

BI-Sprecher Dietmar Schuberth raunt von Ärzten und Wissenschaftlern, die die Schutzwirkung der deutschen Grenzwerte anzweifelten. Leider sagt er nicht, welche oder wieviele Wissenschaftler das sind. Es gibt auch sogenannte Wissenschaftler, die Corona als harmlosen Schnupfen bezeichnen oder den menschengemachten Klimawandel leugnen. Zudem handelt es sich nicht um deutsche Grenzwerte, sondern um Grenzwerte, die die EU empfiehlt. Die EU folgte in ihrer Empfehlung wiederum der Internationalen Strahlenschutzkommission ICNIRP. Es gibt ein paar Länder, die niedrigere Grenzwerte anwenden, die meisten folgen jedoch der ICNIRP-Empfehlung.

Es mag sein, dass das EMF-Portal der RWTH Aachen mehrere 100 Studien zu möglichen negativen gesundheitlichen Folgen von elektromagnetischer Strahlung enthält. Allerdings umfasst die Datenbank mehr als 30.750 wissenschaftliche Publikationen und andere relevante Arbeiten. Wenn also weniger als 1 % der Publikationen auf mögliche negative Auswirkungen auf die Gesundheit hinweisen, dann ist das doch ein bisschen wenig, um daraus zu schließen, dass Mobilfunk ungesund ist. Für Hirntumore und andere Krebserkrankungen durch Mobilfunk ergaben sich beispielsweise keine Hinweise.

Dann muss Schuberth natürlich noch darauf hinweisen, dass die WHO (eigentlich die IARC, eine Organisation der WHO) Mobilfunk als "möglicherweise krebserregend" eingestuft hat. Wie ich schon 2014 ausgeführt habe, bedeutet das, dass man nicht nachweisen kann, dass Mobilfunkstrahlung nicht krebserregend ist. Zu den möglicherweise krebserregenden Dingen zählt die IARV beispielsweise Aloe Vera, Zimmerer- und Schreinerarbeiten, Staubwischen oder das Metall Nickel. Sicher krebserregend sind beispielsweise alkoholische Getränke und die Sonnenstrahlung. Vielleicht sollte Schuberth lieber aufs Biertrinken verzichten, anstatt den Leuten mit seiner Strahlenphobie Angst zu machen.

Was jetzt Glasfaseranschlüsse mit WLAN und 5G-Mobilfunk zu tun haben sollen, erschließt sich mir nicht. Wenn die Altenkunstadter Grundschule einen Glasfaseranschluss hat, ist das schön. Aber der Glasfaseranschluss ersetzt nicht WLAN. Man kann auch mit Glasfaseranschluss per WLAN auf das Internet zugreifen oder mit Kupferanschluss auf WLAN verzichten. Wenn ich mobil mit meinem Laptop Zugang zum Internet haben will, nützen mir keine in Altenkunstadt vergrabenen Glasfasern, sondern ich brauche eine Mobilverbindung über LTE oder 5G.

Anscheinend fürchtet sich Schuberth auch vor der abgeschalteten Mobilfunkantenne auf dem Altenkunstadter Hochhaus. Er will, dass sie abgebaut wird und durch ein Storchennest ersetzt wird. Aber hat er dabei bedacht, dass Storchenkot vielleicht gesundheitsschädlich - wenn nicht gar krebserregend - ist?

Burgkunstadt und die Verwaltung 2.0

Unter der Überschrift "Unser Netzbetreiber bittet um Ihre Mithilfe" fand ich in Burgkunstadt aktuell vom Februar diese kuriose Meldung: "Sollten Sie einen Defekt an einer Laterne feststellen, notieren Sie sich bitte die an der Laterne angebrachte Nummer und geben Sie diese bei der Stadt Burgkunstadt, Frau Monika Petterich unter Telefon (0 95 72) 388-13 an." - "Was soll daran kurios sein?", werden Sie sich vielleicht fragen. Ich habe neben der Angabe der Telefonnummer noch die Faxnummer vermisst. - Nein, natürlich nicht!

Heutzutage laufen die Leute nicht mit Papier und Bleistift in der Tasche herum, sondern mit einem Ding namens Smartphone. Damit kann man sogar Fotos machen. Diese Fotos kann man auch verschicken, auch von unterwegs. Wenn sich die Stadtverwaltung dazu aufraffen könnte, ihre Kontaktseite so einzurichten, dass man auch Fotos an seinen Text anhängen kann, wäre das eine schöne Sache. Ein Bild sagt eben mehr als tausend Worte.

Ich habe das schon mehrmals per Internet bei der Stadtverwaltung angeregt. Leider habe ich weder eine Antwort bekommen, noch hat jemand meine Anregung umgesetzt. So werden wir weiter mit Papier und Bleistift durch Burgkunstadt streifen müssen, damit wir Frau Petterich anrufen können, um ihr die Nummer einer defekten Straßenlampe mitzuteilen - aber nur während der Öffnungszeiten des Rathauses!

Werbe-Ikone empfiehlt Fast Food

Anscheinend hat unsere Bürgermeisterin Christine Frieß Spaß an ihrem neuen Job als Influencerin gefunden. In Burgkunstadt aktuell vom Februar macht sie schon wieder auf der Titelseite Werbung, diesmal für Fast Food. Fast Food ist ein schneller Imbiss, also das Zeug, vor dem man normalerweise die Leute, insbesondere Kinder, warnt, weil es ungesund ist. Die Bürgermeisterin gerät total ins Schwärmen: "Hochwertige Burger, diverse Variationen an Pommes und vegetarische Gerichte werden vor den Augen der Gäste - immer frisch und ansprechend - zubereitet."

Na, dann muss es ja gesund sein, wenn die Burger hochwertig, die Pommes variiert und vor den Augen der Gäste in das Fett getaucht werden. "... für die Chili Cheese Pommes wird ausschließlich nur Bio Rinderhack verwendet!" Auf dem Prospekt der Firma Heinz' BBQ, das Burgkunstadt aktuell beilag, konnte ich leider keinen Hinweis auf Bio-Rinderhack finden.

Heinz' BBQ gehört anscheinend einem gewissen Heinz Krysiak in Heinersreuth bei Bayreuth. Auch auf der Online-Speisekarte steht nichts von Bio-Rinderhack. Vielleicht meint die Bürgermeisterin ja, dass alles bio sein müsse, was vor den Augen der Gäste zubereitet wird. Oder es hat ihr der Veggie Burger angetan. Aber auch bei dem ist nicht von bio die Rede.

Kein Wunder, dass die Bürgermeisterin neben ihrer Tätigkeit als Influencerin nicht so nebensächliche Dinge wie den Haushalt für 2022 vorbereiten (lassen) kann. Die Stadt Weismain, die finanziell nicht gut dasteht, hat es geschafft, ihren Haushalt noch im Februar zu verabschieden. Der Weismainer Bürgermeister ist aber auch kein Influencer.

Lichtenfels schon auf Platz 3 der Bundesschlechtestenliste

Schon gewusst? Corona ist noch lange nicht vorbei. Im Landkreis Lichtenfels erklimmen die Inzidenzzahlen - entgegen dem bundesweiten Trend - täglich neue Höchststände. Heute, am 25. Februar liegt die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis bei 2.774. Zum Vergleich: Im Bundesdurchschnitt beträgt die Inzidenz 1.259, also weniger als die Hälfte. Mittlerweile belegen wir in der Bundesschechtestenliste hinter den Landkreisen Regensburg (3.522) und Donau-Ries (3.060) den dritten Platz.

Ich fände es angebracht, dass sich unser Landrat Christian Meißner oder auch unsere Bürgermeisterin Christine Frieß zur Situation im Landkreis äußerten. Aber vielleicht haben sie besseres zu tun, als sich um die Gesundheit ihrer Bürger zu kümmern.

Bürgermeisterin als Influencerin

Unsere Bürgermeisterin Christine Frieß ist jetzt auch noch Influencerin. Eigentlich betätigen sich Influencer im Internet. Sie bewerben dort Produkte, Dienstleistungen oder einen bestimmten Lebensstil. Die Bürgermeisterin ist da etwas bodenständiger. Sie macht ihre Werbung auf der Titelseite von Burgkunstadt aktuell: eine komplette Titelseite mit Werbung für den Regionalladen RÜBE.

Man kann Regionalläden toll finden, auch als Bürgermeisterin. Allerdings sind der Bürgermeister und die Gemeinde dem Gebot zur neutralen und objektiven Amtsführung verpflichtet. Das gilt natürlich auch für Werbung. Mit dieser Titelseite macht die Gemeinde Burgkunstadt unverblümt Werbung für einen bestimmten Betrieb.

Die Bürgermeisterin verstößt mit ihrem Werbetext nicht nur gegen das Gebot der neutralen Amtsführung, sondern auch gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), sie betreibt nämlich Schleichwerbung. Art. 5a, Abs. 6 UWG beschreibt diesen Tatbestand etwas vornehmer: "Unlauter handelt auch, wer den kommerziellen Zweck einer geschäftlichen Handlung nicht kenntlich macht, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus den Umständen ergibt, und das Nichtkenntlichmachen geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte."

Der kommerzielle Zweck der geschäftlichen Handlung ist hier, dass der Regionalladen beworben wird und die Leser dazu veranlasst werden sollen, in dem Geschäft einzukaufen. Das ist auf den ersten Blick nicht zu erkennen. Kenntlich machen hätte man den Text beispielsweise mit dem deutlichen Hinweis Werbung.

Art. 3, Abs. 1 UWG sagt klipp und klar: " Unlautere geschäftliche Handlungen sind unzulässig". Damit ist auch Schleichwerbung unzulässig. Und damit haben auch die Mitbewerber von RÜBE einen Schadensersatzanspruch gegenüber der Stadt Burgkunstadt. Also, liebe Hofladenbesitzer und Direktvermarkter aus Nah und Fern, holt euch ein bisschen Geld von der Stadt Burgkunstadt. Ihr könnt zunächst mit einer Abmahnung beginnen (Art. 13 UWG).

CSU goes green

Da wollte sich die Burgkunstadter CSU mal einen grünen Anstrich geben - und hat dabei gar nicht gemerkt, dass ihre tolle Idee bereits vor einem Jahr vom Stadtumbaumanagement in die Wege geleitet wurde. Laut Antrag der CSU-Fraktion sollte die Verwaltung die Aufstellung einer E-Bike-Ladesäule am Marktplatz prüfen. Zweite Bürgermeisterin Susanne Bock von Wülfingen wusste, dass die Stadtverwaltung schon an dieser Aufgabe arbeitet. Die Umsetzung hänge davon ab, ob Fördermittel bewilligt würden, erklärte Jörg Weiß von der Verwaltung.

Chefin der Verwaltung ist übrigens Bürgermeisterin Christine Frieß von der CSU. Redet sie vielleicht nicht mit ihren Parteifreunden der CSU-Stadtratsfraktion? Oder liest sie vielleicht die Berichte des Stadtumbaumanagements nicht? Es kann natürlich auch sein, dass sie sich für ihre Mitarbeiter in der Verwaltung und ihre Arbeit nicht besonders interessiert.

Anstatt den peinlichen Fehler einzugestehen, versuchte Stadtrat Marco Hennemann (CSU) noch, den Antrag damit zu retten, dass die Aufstellung der Ladesäulen mit dem Antrag beschleunigt werden solle. Sollten bei der CSU Zweifel an der Kompetenz der Verwaltung bestehen? Solche Zweifel dichtet die Bürgermeisterin doch gerne mal dem Bürgerverein an.

Anders als bei Elektroautus gibt es keine Standardladestecker für E-Bikes. Ich fahre selbst ein E-Bike. Bei meinem Fahrrad muss man beispielsweise den Akku abnehmen, damit er überhaupt geladen werden kann. Daher bestehen manche Ladestationen nur aus 230-V-Steckdosen, an die man sein mitgeführtes Ladegerät anschließen kann, bei anderen kann man seinen Akku in einem Schließfach laden und dann gibt es noch Stationen mit mehreren Ladekabeln. Welche Station soll's denn nun sein?

Warum braucht Burgkunstadt eine E-Bike-Ladesäule? Laut Hennemann gehe es darum, "dass Burgkunstadt vom Trend profitiere, dass immer mehr Menschen, auch Urlauber, mit dem E-Bike unterwegs sind". Wie Burgkunstadt davon profitiert, verrät er uns leider nicht. Aber ich hab's: Mit der Ladesäule werden die Innenstadt belebt und der Marktplatz aufgewertet.

Der überregionale Mainradweg verläuft über die Kreuzung Bahnhofstraße - Bundesstraße. Radtouristen werden also, wenn sie nicht gerade einen Abstecher zum Marktplatz machen, von der Ladestation nicht viel haben. Sollten sie - wider Erwarten - doch zum Marktplatz radeln und dann auch noch das Bedürfnis verspüren, den Akku zu laden, kommt das nächste Problem: Die Ladezeit für einen E-Bike-Akku liegt bei zwei bis vier Stunden. Was machen die armen Touristen während der Ladezeit? Sie können die Steinwüste Marktplatz mit den malerischen Fachwerkhäusern besichtigen, Dauer ca. 10 Minuten. Natürlich können sie auch dem Schustermuseum einen Besuch abstatten, falls es denn geöffnet haben sollte. Ein kleiner Imbiss oder ein Kaffee in einem malerischen Restaurant? Fehlanzeige! So bleibt ihnen nur übrig, zwei Stunden lang das Pflaster des Marktplatzes und die Häuser anzustarren.

Normalerweise ist jeder Gastwirt gerne bereit, einem E-Biker, der bei ihm einkehrt, eine Steckdose zum Laden seines Akkus zur Verfügung zu stellen. Mein Akku hat beispielsweise eine Kapazität von 0,5 kWh. Das vollständige Laden kostet also etwa 20 Cent.

Merke: Eine E-Bike-Ladestation an einem Platz, wo niemand hinkommt und wo es weder Speis' noch Trank noch etwas zu besichtigen gibt, ist so überflüssig wie ein Kropf.