Ich vermisse ihn schon - den Haushaltsplanentwurf für 2018

Was hat der Stadtrat Burgkunstadt in diesem Jahr noch nicht diskutiert? Richtig - den Haushalt für das Jahr 2018. Obwohl der geschäftsleitende Beamte Sven Dietel 2016 der Ansicht war "Das funktioniert so nicht, das Gesetz ist nicht mehr zeitgemäß", hat der Landtag die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern immer noch nicht geändert. In Art. 65 steht immer noch: "Die Haushaltssatzung ist mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen."

Was ist da los, Herr Dietel? Konnten Sie den bayerischen Landtag nicht von Ihrer kompetenten Meinung überzeugen? Ich bin auf die neuen Ausreden gespannt. Obwohl, eine kann ich mir schon denken: Der Kämmerei ist ein Beamter abhanden gekommen. Er wurde zwar ersetzt, aber die Einarbeitung dauert und dann sind noch viele Dinge liegen geblieben und mal einen aushilfsweise in die Kämmerei zu beordern, das geht gar nicht.

In erster Linie ist natürlich die Verwaltung dafür verantwortlich, wenn kein Haushaltsplanentwurf vorgelegt wird. Aber der Stadtrat hat die Aufsicht über die Verwaltung und trägt letztendlich die Gesamtverantwortung für die Stadt. Also, liebe Stadträte, nehmt eure Verantwortung wahr und tretet der Verwaltung in den Arsch.

WLAN-Wahn in Burgkunstadt

Nächstes Jahr kommen Tausende Besucher ins Burgkunstadter Freibad, um mittels freiem WLAN im Internet zu surfen. Bisher sind die Badegäste ausgeblieben, weil sie beim Sonnenbaden keinen kostenlosen Internetzugang hatten. So interpretiere ich die Argumentation des Stadtrats für die Einrichtung zweier Hotspots (Obermain-Tagblatt). Mir geht es nicht um die Betriebskosten von "rund 80,79 €" (Was ist daran eigentlich rund?), sondern um die Ahnungslosigkeit der Räte hinsichtlich digitaler Technologien und der damit verbundenen Attraktionen.

Jeder, der mobil surfen will, hat mittlerweile ein Smartphone mit einem Mobilfunktarif zum Surfen. Bei WLAN-Hotspots geht die Übertragungsgeschwindigkeit sehr schnell in die Knie, wenn viele darauf zugreifen. Surfen über Mobilfunk (LTE) ist bedeutend schneller. Es gibt sogar Leute, die nicht einmal mehr zu Hause WLAN verwenden, sondern stattdessen gleich über LTE auf das Internet zugreifen.

Die Schüler der benachbarten Schulen werden wegen der zwei Hotspots nicht zu digitalen Junkies. Sie haben sowieso Internet via Mobilfunk. Zudem nimmt die Freude am WLAN mit der Entfernung zum Hotspot rapide ab, weil die erlaubte Sendeleistung so niedrig ist, dass die Daten nur noch tröpfchenweise übertragen werden. In 300 m Abstand vom Hotspot ist allerspätestens Schluss.

Ich freue mich schon, wenn nächstes Jahr Menschenmassen das Freibad wegen der neuen Attraktion WLAN stürmen. Und erst die Zaungäste, die mit Camping-Stuhl und Laptop am Freibad (nicht im Freibad) herumlungern werden, um kostenlos im Internet zu surfen.

Altenkunstadter Mobilfunkangsthasen haben sich wieder Angst gemacht

Die Altenkunstadter Mobilfunkangsthasen treiben weiter ihr Unwesen. Selbst nennen sie sich Bürgerinitiative Mobilfunkstandort Altenkunstadt. Der Name ist ein Euphemismus, ähnlich dem Ministerium für Liebe aus dem bekannten Roman 1984. Die Bürgerinitiative will in Wahrheit gar keinen Mobilfunkstandort Altenkunstadt, sie will vielmehr keinen Mobilfunk in Altenkunstadt, weil Mobilfunk böse ist. Und das Obermain-Tagblatt mach sich mit seiner unkritischen Berichterstattung wieder einmal zum Erfüllungsgehilfen der schrägen Bürgerinitiative.

Referent des Abends war der Bayreuther Baubiologe Joachim Weise. Seine Firma nennt sich Umweltmesstechnik Bayreuth. Weise nennt sich Baubiologe (IBN). Das klingt toll und geheimnisvoll. Ich will das Geheimnis ein bisschen lüften: Baubiologe darf sich jeder nennen. Es gibt keine standardisierte Ausbildung oder gar einen anerkannten Abschluss. Ein Baubiologe muss weder etwas vom Bau noch von Biologie verstehen, und natürlich gleich gar nichts von elektromagnetischen Wellen.

Was hat es nun mit dem ominösen Kürzel IBN auf sich? Dahinter verbirgt sich das Institut für Baubiologie + Nachhaltigkeit. Das ist eine private Einrichtung, die mit der Ausbildung von Baubiologen ihr Geld verdient, und zwar mit einem Fernlehrgang. Anscheinend hat Weise diesen Fernlehrgang absolviert. Welche Berufsausbildung er hat, ob er beispielsweise Baugingenieur ist, geht aus seinem Webauftritt leider nicht hervor.

Der Fernlehrgang ist staatlich zugelassen. Das ist nichts Besonderes, weil er ohne Zulassung nämlich gar nicht angeboten werden dürfte. Zuständig für die Zulassung ist die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht. Sie weist ausdrücklich darauf hin: "Die staatliche Zulassung eines Fernlehrgangs ist nicht zu verwechseln mit der staatlichen Anerkennung eines Berufsabschlusses."

Ich habe mal einen Blick in einen Auszug des Lehrmaterials für Baubiologen geworfen. Darin gibt es einen Abschnitt "Strahlung durch Gleichfelder". Das ist Unfug, weil elektromagnetische Strahlung nur durch Wechselstrom zustande kommt. Es gibt Gleichfelder oder statische Felder, die aber nichts mit Strahlung zu tun haben. Als Zeuge für die Gefährlichkeit der Gleichfelder wird Prof. Dr. Steven Kaali genannt: "Prof. Dr. Steven Kaali (New York Medical Hospital for Women) entwickelte ein winziges elektronisches Gerät, das in den Gebärmutterhals eingesetzt wird und mit der Gleichspannung von nur 2,8 Volt und dem Gleichstrom von nur 50 Mikroampere Spermien bewegungsunfähig macht. Eine perfekte Methode der elektronischen Verhütung!?"

Das mag sein, dass Kaali das geschafft hat. Diese Verhütungsmethode ist mir aber nicht bekannt. Kaali hat auch angeblich mit Gleichstrom 2007 Krebs und Aids besiegt. Bei Amazon gibt es dazu noch ein Exemplar seines Buches für 1.000 € zu kaufen. Es sagt viel über den Lehrgang aus, wenn sich seine Ersteller in den Unterrichtsmaterialien auf solche Scharlatane berufen. Übrigens ist Gleichspannung unter ungünstigen Umständen schon ab etwa 60 V gefährlich, wenn man die blanken Enden der Leitung anfasst. Aber wer macht das schon?

Der "Experte" Weise stellte durch Messung fest, dass die Strahlung eines Mobiltelefons in ca. 3 m Abstand 1890 µW/m² betrug und bei ca. 1,5 m Abstand 9900 µW/m². Wer hätte das gedacht? Ein Fernlehrgangsbaubiologe sicher nicht! Aber jemand, der einigermaßen etwas von Physik versteht, weiß, dass die Strahlungsintensität proportional zum Abstand abnimmt. Jeder Mobiltelefonbesitzer bekommt von seinem Telefon mehr Strahlung ab, als von jedem Mobilfunkmast. Das gilt auch für die, die mit Menschen mit Mobiltelefon in näherem Kontakt sind. Die Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung liegen übrigens bei 4 bis 10 W/m². Das ist rund 1000-mal mehr, als der "Experte" gemessen hat.

Endlich kommt sie: die Stromtankstelle für Burgkunstadt

Darauf hat Burgkunstadt dringend gewartet: Endlich eine eigene Ladesäule für die 40 Elektrofahrzeuge, die im Landkreis Lichtenfels unterwegs sind. Der Burgkunstadter Stadtrat hat sich in seiner Umweltfreundlichkeit einmal wieder selbst übertroffen. Damit auch alle gleich die Ladesäule finden, wird sie zentral hinter dem Schustermuseum versteckt. Falls sich die Stadt irgendwann einmal ein Elektrofahrzeug anschaffen sollte, könne es dann dort geladen werden. Die Bayernwerk AG unterstützt die Stadt großzügig bei der Antragsstellung für die Förderung der Ladesäule.

Ich habe zwar Asthma, ich bin aber nicht der Meinung, dass das von der grenzwertigen Belastung der Burgkunstadter Luft mit Schadstoffen herrührt. Elektromobilität sollen gefälligst die fördern, die unter Luftverschmutzung leiden, sie verursachen oder mit dem Strom Geld verdienen; das sind Ballungszentren, die Autoindustrie und die Bayernwerk AG. Und wenn man schon eine Ladestation bauen will, dann wenigstens dort, wo viele Autos fahren oder parken. Das sind in Burgkunstadt beispielsweise die Bundesstraße und die Supermarktparkplätze. Oder würde jemand, der noch einen Rest Verstand in der Birne hat, eine Tankstelle hinter das Schustermuseum bauen?

Auf der anderen Seite ist es mit der Umweltfreundlichkeit in Burgkunstadt nicht weit her. Das zeigte die Antwort auf die Frage der Stadträtin Franziska Ramming nach der Kamerauntersuchung der privaten Abwasserkanäle und nach der Vorschrift für die Grundstückseigentümer. Der geschäftsleitende Beamte, Sven Dietel: "'Bisher wurde dort befahren, wo Baumaßnahmen an der Straße vorgenommen wurden.' Betroffene seien in diesem Zusammenhang stets angeschrieben worden. Er ergänzte:'Wo wir als Stadt befahren, müssen es die Eigentümer auch machen lassen.'“

Dietel vergaß zu erwähnen, dass das die Praxis der Stadt ist, aber in keiner Weise der Gesetzeslage entspricht. Es gibt nämlich die Verordnung zur Eigenüberwachung von Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen (EÜV), an die sich auch die Stadt Burgkunstadt halten muss. Da steht beispielsweise, dass das gesamte Kanalnetz (Sammelkanäle) einmal in zehn Jahren überprüft werden muss. Nachdem es die EÜV seit 1995 gibt, müsste das Burgkunstadter Kanalnetz mindestens schon zwei Mal kontrolliert worden sein. Das ist sicher nicht geschehen.

Bevor sich der Stadtrat den Kopf über überflüssige Ladesäulen an idiotischen Standorten zerbricht, sollte er dafür sorgen, dass die Burgkunstadter Scheiße ordnungsgemäß in die Kläranlage gelangt, anstatt den Untergrund zu verseuchen. Über die Vorgehensweise der Stadt bei der Überwachung der privaten Kanäle habe ich mich schon genug aufgeregt. Ich spare mir eine Wiederholung.

Wahlzeit, liebe Behinderte!

In Burgkunstadt leben überdurchschnittlich viele behinderte Wähler. Das hat mittlerweile auch die SPD geschnallt. Die CSU war da allerdings früher dran. Sie entdeckte schon Ende 2016 den Behinderten als Wähler. Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert jetzt spät, aber noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl, den behindertengerechten Umbau des Burgkunstadter Bahnhaltepunkts (einen Bahnhof gibt es ja nicht mehr).

Die CSU hat mehr Geld im Beutel, deshalb konnte sie es sich auch leisten, im Dezember extra eine Rollstuhlfahrerin aus Baunach für einen Fototermin anreisen zu lassen. Die SPD ist da arm dran: Es war nur ein Foto von Biedefeld am Einstieg eines Zuges möglich. Wenigsten war der Zug rot. Ob Biedefeld tatsächlich mit dem Zug gefahren ist, wissen wir leider nicht.

Es gilt immer noch das, was ich im Januar zum behindertengerechten Bahnhof geschrieben habe: Wenn der Behinderte nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln behindertengerecht zum Bahnhof kommt, nützt ihm auch der behindertengerechte Bahnhof nichts.

"Die wollen uns bescheißen!"

Wenn es nicht so ein Trauerspiel wäre, könnte man direkt darüber lachen - über die gesplittete Abwassergebühr und den Dilettantismus der Stadtverwaltung und des Stadtrats. Stadtrat Thomas Müller hat vollkommen recht, wenn er sagt: „Es kann doch nicht sein, dass nur die drei Bürger, die gegen die rechtswidrige Entwässerungssatzung geklagt haben, korrekt abgerechnet werden.“ Gerhard Herrmann schreibt im Obermain-Tagblatt in diesem Zusammenhang von Rechthaberei. Anscheinend hat auch er die Thematik nicht vollständig erfasst.

Es geht nicht um Rechthaberei, sondern um die korrekten Abläufe in einer Gemeinde eines Rechtsstaates. Dank der Klagen und Widersprüche dreier Bürger, die übrigens nicht alle Mitglieder im Bürgerverein sind, hat der Stadtrat die rechtswidrige Gebührensatzung rückwirkend zum 1. Januar 2015 durch eine rechtskonforme Satzung ersetzt. Im Kommunalrecht gilt der Grundsatz: Keine Gebühren ohne gültige Satzung! Für das Jahr 2014 liegt keine gültige Satzung vor, damit können auch die Bürger, die geklagt oder Widerspruch eingelegt haben, für 2014 nicht zu einer Gebührenzahlung verpflichtet werden.

Eine Satzung darf nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen, sonst ist sie von Anfang an ungültig. Ein solches höherrangiges Recht ist das Grundgesetz. Aus Art. 3 Abs. 1 GG - "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." - folgt der Grundsatz der Gebührengerechtigkeit. Es kann also wirklich nicht sein, dass Bürger ohne zwingenden Grund unterschiedlich abgerechnet werden. Ein solcher zwingende Grund liegt nicht vor. Auch für 2014 könnten alle Bescheide geändert werden.

Der Vorteil für alle Bürger läge darin, dass die, die durch die gesplittete Abwassergebühr weniger bezahlen müssen, eine Rückzahlung erhielten. Die, die mehr zahlen müssten, bräuchten keine Nachzahlung zu leisten. Der eigentliche Grund, warum die Stadt die Bescheide für 2014 nicht ändern will, liegt also darin, dass es ein Verlustgeschäft für die Stadt wäre. Der Volksmund sagt dazu: "Die wollen uns bescheißen!"

Die Begründung von Kämmerin Heike Eber zum Vorgehen der Stadt ist einfach putzig: Es gäbe kein Gesetz, das die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr fordere. Deshalb müsse man nur die drei Kläger neu abrechnen. Liebe Frau Eber: Es gibt auch kein Gesetz, das verbietet, einer Kämmerin ihr Eigentum wegzunehmen. Ich erlaube mir daher, demnächst Ihr Konto zu plündern. Oder habe ich da etwas falsch verstanden?

Es gibt natürlich ein Gesetz, das Eigentum schützt, genauso wie es ein Gesetz gibt, das eine verbrauchsabhängige Gebührenabrechnung fordert. Das Ding heißt Kommunalabgabengesetz. Zur Erinnerung: § 8 Abs. 4 KAG lautet: "Die Gebühren sind nach dem Ausmaß zu bemessen, in dem die Gebührenschuldner die öffentliche Einrichtung oder das kommunale Eigentum benutzen; sonstige Merkmale können zusätzlich berücksichtigt werden, wenn öffentliche Belange das rechtfertigen." Das heißt, wer mehr Wasser einleitet, muss mehr bezahlen, insbesondere auch, wenn er mehr Regenwasser einleitet. Deswegen fordert die Rechtsprechung die gesplittete Abwassergebühr.

Woher Eber weiß, dass viele Bürger lieber allein nach dem alten Frischwassermaßstab abgerechnet würden, ist mir ein Rätsel. Außer denen, die sich nicht waschen oder die ihre Grundstücke versiegelt haben, zahlen alle anderen weniger Abwassergebühren. Das kann jeder selbst ausrechnen, indem er seine Gebühren nach der alten und der neuen Satzung ausrechnet. Die Grundrechenarten reichen dafür aus.

Mobilfunkangsthasen haben sich wieder geängstigt

Die Gehirnvernebler von der Bürgerinitiative Mobilfunkstandort Altenkunstadt (BI) haben wieder einmal zugeschlagen. Mit dem neuen Mobilfunkmast soll angeblich die Strahlenbelastung in den Wohngebieten gesenkt werden. Leider hat die BI immer noch nicht kapiert, dass dadurch die Strahlenbelastung eher steigt, weil die Mobilfunkgeräte dann mit einer höheren Leistung senden müssen, damit am Mobilfunkmast noch etwas ankommt.

Als neuesten Beweis für die Gefährlichkeit der Mobilfunkstrahlung muss jetzt das Urteil eines italienischen Provinzrichters herhalten, der der Meinung ist, dass das Trigeminusneurinom (gutartiger Tumor) eine Folge eines exzessiven Handy-Gebrauchs ist. Im Allgemeinen ist die Ursache für eine solche Erkrankung unbekannt. Eine bekannte Ursache ist eine Genmutation, die vererbt wird. Von 100.000 Menschen erkranken ca. 3 an einem solchen Tumor.

Für alle, die noch einigermaßen logisch denken können: In den letzten 20 Jahren Mobilfunkgeschichte gab und gibt es Millionen Handy-Nutzer, die ihr Telefon auch exzessiv nutzen. Wenn also Mobilfunkstrahlung diese Art von Tumor verursachen würde, müssten dann nicht die Erkrankungszahlen signifikant gestiegen sein? Hätten die Neurochirurgen nicht schon längst Alarm geschlagen?

Ein Fachinformatiker hat den Strahlenangsthasen auf der BI-Versammlung noch Tipps gegeben, wie sie die Strahlenbelastung zuhause minimieren könnten. Die Tipps waren alle richtig. Es fehlte aber der wichtigste Tipp: Wenn man wirklich so große Angst vor Strahlen hat, muss man konsequenter Weise alle Sender im Haus abschalten und auf drahtgebundene Geräteverbindungen zurückgreifen. Aber das will anscheinend auch keiner. Für die ganz ängstlichen Angsthasen habe ich auch noch Tipps: keine Geräte mit Elektronik im Haus einschalten (Computer, Fernseher), weil diese Geräte ebenfalls strahlen; metallbedampfte Fensterscheiben einbauen; Wände und Decken mit Alufolie tapezieren.

Es gibt keinen wissenschaftlichen Nachweis, dass Mobilfunkstrahlung für Menschen gefährlich ist. Es gibt aber wissenschaftliche Nachweise, dass Stickoxide von Diesel-PKW schädlich sind. Eine Studie schätzt die zusätzlichen Todesfälle, die wegen Nichteinhaltung der Abgasnormen aufgetreten sind, in der EU auf 11.400 Menschen. Es wäre daher wichtiger, in Altenkunstadt für ein sofortiges Dieselfahrverbot einzutreten, als weiter dem Popanz "Gefahr durch Mobilfunk" zu huldigen.

Von meiner Heimatzeitung am Obermain wünsche ich mir - ich fürchte, vergebens -, dass sie nicht nur berichtet, was gesagt wird, sondern das, was wahr ist. Wie das aussehen kann, zeigt der Bericht aus der FAZ (Link siehe oben).