In der letzten Sitzung des Burgkunstadter Stadtrats beschloss die Mehrheit, den Bau eines Lehrschwimmbeckens beim Ideenwettbewerb zum Schulberg zu berücksichtigen. Nur Freie Wähler und SPD stimmten dagegen. Stadträtin Edit Berg vom Bürgerverein meinte, mit einer Beteiligung Altenkunstadts und Synergieeffekten könnte sich Burgkunstadt das Schwimmbad leisten. Wie das geschehen soll, diese Antwort blieb sie schuldig. Stadtrat Günter Knorr kannte sogar die Baukosten und die Fördersumme: 5 Mio. € Baukosten und 70 % Förderung. Woher er das weiß, wissen die Götter. Und dann noch die Betriebskosteneinsparung durch Beteiligung der DLRG!
Letztendlich wird der Ideenwettbewerb Schulberg mehr kosten, weil zwei Versionen (mit und ohne Lehrschwimmbecken) ausgearbeitet werden müssen. Es wird aber keine neuen Erkenntnisse geben, weil der Stadtsäckel sich nicht über Nacht auf wunderbare Weise füllen wird. Die CSU ist dann fein raus (wir haben heuer Wahljahr!), weil sie sagen kann, wir haben's ja versucht, aber es ging halt nicht. Leichtsinnige Wahlversprechen hat der doofe Bürger bis dahin vergessen.
Wenn Knorr recht habe sollte, Altenkunstadt und Burgkunstadt sich die Baukosten teilten, dann kämen auf jede Gemeinde 750.000 € zu. 2014 glaubte der Altenkunstadter Bürgermeister Hümmer noch daran, dass er mit 400.000 € davon käme. Hat ihn Knorr schon in die Realität zurück geholt? Damals gab es auch einen Ausflug einiger Gemeinderäte nach Markt Erlbach. Dort erfuhren sie, dass das dortige Bad nur mit 35 % bezuschusst wurde. Tja, das Internt und ich, wir vergessen nichts! Die einfache Vorgehensweise wäre, sich bei Gemeinden zu informieren, die ein solches Bad kürzlich gebaut haben. Dazu muss man keine Reise unternehmen, ein Telefonanruf genügt.
Und dann gibt es noch den geheimnisvollen Plan der DLRG, nach dem Bau und Unterhalt des Bades fast nichts kosten. Dort sollen Beispiele genannt sein, wie es billig funktionieren kann. Liebe Bürgermeisterin Frieß, lassen Sie sich von Ihrer Assistentin eine Telefonverbindung zu der im DLRG-Vorschlag genannten Gemeinde herstellen, und fragen Sie Ihren Kollegen, wie so eine Billiglösung aussieht.
Eigentlich hatte ich erwartet, dass die DLRG ihre günstige Lehrschwimmbeckenlösung auf ihrer Hauptversammlung kurz vorstellt, nachdem im Stadtrat wieder einmal fruchtlos darüber diskutiert wurde. Aber Pustekuchen! Vorstand und Mitglieder lästerten nur darüber ab, weil sich ein paar Leute im Stadtrat Gedanken über die Finanzierbarkeit machten. Aus dem Zeitungsbericht konnte man auch entnehmen, dass die DLRG mittlerweile Schwimmunterricht in Michelau, in Baiersdorf und - man staune! - auch im Burgkunstadter Freibad abhält. 2014 wollte man uns noch weis machen, dass man keinesfalls im Freibad Schwimmunterricht geben könne, weil dort kein Hubboden vorhanden ist.
Ich finde es gut, dass sich die DLRG erbarmt hat, den Grundschülern das Schwimmen beizubringen. Schlecht finde ich, dass sich dadurch die Grundschule aus der Verantwortung stehlen kann. Schlecht finde ich auch, dass die Stadt den Schwimmunterricht bezahlt, den eigentlich die Schule geben muss. Die Stadt sollte sich das Geld von der zuständigen Schulbehörde zurück holen.
13. März 2017
12. März 2017
Kritiker sind böse
Professor Ralf Georg Czapla beklagt sich in einem Artikel des Obermain-Tagblatts darüber, dass er die Auseinandersetzung mit seinem Vortrag zu Kuni Tremel-Eggert als Hetzkampagne empfand: "... folgte in den Wochen darauf vor allem im Internet eine Auseinandersetzung, die nicht nur der Professor als 'Hetzkampagne' empfand." Hier stellt sich dem geneigten Leser natürlich die Frage, wer die Auseinandersetzung noch als Hetzkampagne empfand. Czapla klagte weiter, dass "jedes Argument abgeblockt ..." wurde. Er beschuldigt seine Kritiker, dass sie ihn bewusst missverstehen wollten. Einen Beleg dafür bleibt er schuldig. Kann es sein, dass der Professor keine Kritik verträgt oder nicht mit Kritik umgehen kann?
Es habe ihn besonders getroffen, dass Dr. Marcus Dinglreiter seinen Vortrag aufgenommen und Teile daraus ins Netz gestellt habe, so der Professor laut Zeitungsbericht. Das ist natürlich ein Verstoß gegen Art. 53 des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Nachdem Dinglreiter den Eintrag in Facebook zwischenzeitlich gelöscht hat, zeugt die Drohung des Professors, er behalte sich rechtliche Schritte vor, von kindischer Rachsucht.
Bezirksheimatpfleger Dr. Günter Dippold stößt ins gleiche Horn: "Die Kritiker wollen nicht verstehen, sondern verteufeln – das ist kein wissenschaftliches Arbeiten.“ Die Kritiker sind keine Germanistikstudenten im 18. Semester, Seminar "Kuni Tremel-Eggert - eine differnzierte Aufarbeitung mithilfe einer Aufspaltung der Dichterin in eine private und öffentliche Person", sondern interessierte Personen (manche sogar mit Universitätsabschluss). Diesen Personen unterstellt der Bezirksheimatpfleger, sie wollten nicht verstehen, sondern verteufeln.
Lieber Herr Dippold, es gibt noch andere Möglichkeiten, das Unverständnis dieser Personen zu erklären. Die Kritiker wollten beispielsweise verstehen, haben es aber nicht, weil:
Weil Dippold diese Fragen aufgeworfen hat: Man soll Ludwig Thoma wegen seiner antisemitischen Ausfälle ebenso hinterfragen, wie Kuni Tremel-Eggert. Hindenburgstraßen passen ebenfalls nicht mehr in unsere Zeit. Auch demokratisch gewählte Stadträte, die 1958 die Straße in Kuni-Tremel-Eggert-Straße umbenannt haben, könnten einen Fehler gemacht haben, den man nach heutigem Kenntnisstand korrigieren muss.
Es habe ihn besonders getroffen, dass Dr. Marcus Dinglreiter seinen Vortrag aufgenommen und Teile daraus ins Netz gestellt habe, so der Professor laut Zeitungsbericht. Das ist natürlich ein Verstoß gegen Art. 53 des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Nachdem Dinglreiter den Eintrag in Facebook zwischenzeitlich gelöscht hat, zeugt die Drohung des Professors, er behalte sich rechtliche Schritte vor, von kindischer Rachsucht.
Bezirksheimatpfleger Dr. Günter Dippold stößt ins gleiche Horn: "Die Kritiker wollen nicht verstehen, sondern verteufeln – das ist kein wissenschaftliches Arbeiten.“ Die Kritiker sind keine Germanistikstudenten im 18. Semester, Seminar "Kuni Tremel-Eggert - eine differnzierte Aufarbeitung mithilfe einer Aufspaltung der Dichterin in eine private und öffentliche Person", sondern interessierte Personen (manche sogar mit Universitätsabschluss). Diesen Personen unterstellt der Bezirksheimatpfleger, sie wollten nicht verstehen, sondern verteufeln.
Lieber Herr Dippold, es gibt noch andere Möglichkeiten, das Unverständnis dieser Personen zu erklären. Die Kritiker wollten beispielsweise verstehen, haben es aber nicht, weil:
- sie zu dumm waren,
- die Materie für sie fremd war,
- der Referent die Materie für ein Laienpublikum nicht geeignet darstellte.
Weil Dippold diese Fragen aufgeworfen hat: Man soll Ludwig Thoma wegen seiner antisemitischen Ausfälle ebenso hinterfragen, wie Kuni Tremel-Eggert. Hindenburgstraßen passen ebenfalls nicht mehr in unsere Zeit. Auch demokratisch gewählte Stadträte, die 1958 die Straße in Kuni-Tremel-Eggert-Straße umbenannt haben, könnten einen Fehler gemacht haben, den man nach heutigem Kenntnisstand korrigieren muss.
Burgkunstadt - Stadt der Gesetzlosen
Burgkunstadt ist eine Stadt, in der man sich nicht an Gesetze halten muss. Jüngstes Beispiel dafür ist die letzte Stadtratssitzung, in der der Haushalt 2017 beschlossen wurde (siehe Bericht des Obermain-Tagblatts). Abgesehen davon, dass der Haushalt laut Gemeindeordnung bis 30. November 2016 hätte erstellt werden müssen, wurde der Haushalt im Hauptausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Der einzige Diskussionsbeitrag in der Stadtratssitzung kam vom Stadtrat Thomas Müller. Der Haushalt darf aber nur im Ausschuss vorberaten werden. Die eigentliche Beratung muss in der öffentlichen Gemeinderatssitzung stattfinden. Mit seiner Kritik, dass die geplanten Investitionen beliebig seien, hat Müller natürlich recht. Wenn es keine Strategie gibt, ist jede Planung beliebig, heute so und morgen so.
Mit der Erweiterung des Gewerbegebiets Seewiese tritt jetzt das ein, was zu befürchten war: Betriebe ziehen aus der Auwiese in die Seewiese, in der Auwiese entsteht eine Gewerbebrache. Zudem haben Bürger ohne Auto jetzt einen noch weiteren Weg zu ihren Geschäften. Das Standort- und Wirtschaftsberatungsunternehmen Dr. Heider empfahl eine stärkere Anbindung des Gewerbegebiets Seewiese an die Innenstadt. Ich dachte da zunächst an einen Shuttle-Bus im Halbstundentakt vom Marktplatz zur Seewiese. Der Bericht des Bürgervereins zur Stadtratsitzung belehrte mich aber eines Besseren: Der Fußweg in der nördlichen Bahnhofstraße soll verbessert werden. Ich schlage vor, noch ein paar Bänke mit Wind- und Regenschutz entlang des Weges zur Innenstadt aufzustellen, damit die Alten und Behinderten (wir wollen ja die Stadt behindertenfreundlich umgestalten) auf ihrem Weg ein paar Ruhepausen einlegen können.
Dieselbe Beratungsfirma, die Burgkunstadt beraten hat, tat dies auch für Altenkunstadt. Ein Interessenkonflikt lag da sicher nicht vor, oder? Die Firma Dr. Heider prognostizierte Kaufkraftabflüsse nach Burgkunstadt. Die Altenkunstadter bemängelten zu Recht die fehlende Abstimmung zwischen den beiden Nachbargemeinden. Ein neues Highlight in der kommunalen Zusammenarbeit!
Mit der Erweiterung des Gewerbegebiets Seewiese tritt jetzt das ein, was zu befürchten war: Betriebe ziehen aus der Auwiese in die Seewiese, in der Auwiese entsteht eine Gewerbebrache. Zudem haben Bürger ohne Auto jetzt einen noch weiteren Weg zu ihren Geschäften. Das Standort- und Wirtschaftsberatungsunternehmen Dr. Heider empfahl eine stärkere Anbindung des Gewerbegebiets Seewiese an die Innenstadt. Ich dachte da zunächst an einen Shuttle-Bus im Halbstundentakt vom Marktplatz zur Seewiese. Der Bericht des Bürgervereins zur Stadtratsitzung belehrte mich aber eines Besseren: Der Fußweg in der nördlichen Bahnhofstraße soll verbessert werden. Ich schlage vor, noch ein paar Bänke mit Wind- und Regenschutz entlang des Weges zur Innenstadt aufzustellen, damit die Alten und Behinderten (wir wollen ja die Stadt behindertenfreundlich umgestalten) auf ihrem Weg ein paar Ruhepausen einlegen können.
Dieselbe Beratungsfirma, die Burgkunstadt beraten hat, tat dies auch für Altenkunstadt. Ein Interessenkonflikt lag da sicher nicht vor, oder? Die Firma Dr. Heider prognostizierte Kaufkraftabflüsse nach Burgkunstadt. Die Altenkunstadter bemängelten zu Recht die fehlende Abstimmung zwischen den beiden Nachbargemeinden. Ein neues Highlight in der kommunalen Zusammenarbeit!
23. Februar 2017
Die Arbeitnehmer zahlen die Zeche
Die Mitarbeiter bei der Firma Loewe in Kronach sollen Gehaltskürzungen bis zu 20 % hinnehmen, obwohl der Umsatz um 20 % zugelegt hat. Das wird den Mitarbeitern als Beteiligung an der Unternehmensentwicklung verkauft. Sie sollen aber natürlich einen Bonus erhalten, wenn das Ergebnis mal wieder gut ist.
Warum schlägt der Investor und Geschäftsführer Marc Hüsges das vor? Bei den Mitarbeitern sollten die Alarmglocken schrillen: Vor vier Jahren verzichteten die Mitarbeiter auf 10 % ihres Gehaltes. Nach einem halben Jahr musste das Unternehmen Insolvenz in Eigenverwaltung anmelden, drei Monate später die Insolvenz. Etwa die Hälfte der damaligen Mitarbeiter wurde entlassen.
Wir leben im Kapitalismus. Der Kapitalismus funktioniert dadurch, dass Unternehmen Gewinne machen. Karl Marx nennt das Mehrwert. Der Mehrwert ist der Wert, den der Arbeiter schafft, weil er für diesen Mehrwert kostenlos arbeitet. Der Mehrwert fließt in die Tasche des Kapitalisten (Fabrikant, Aktionär). Den Mehrwert kann der Kapitalist erhöhen, indem er weniger Lohn zahlt, die Arbeitszeit erhöht, Arbeiter entlässt oder die Produktivität durch Automatisierung verbessert. Letztendlich steht der Kapitalist immer gut da, die Zeche zahlt der Arbeiter.
Wenn die Mitarbeiter auf Gehalt verzichten, sind sie bei einer Entlassung doppelt gekniffen: Die höhe des Arbeitslosengeldes richtet sich nämlich nach dem tatsächlichen Verdienst der letzten 12 Monate. Schwerbehinderte, die eine besonderen Kündigungsschutz haben, sollten sich vorsehen: Der besondere Kündigungsschutz gilt zwar theoretisch auch im Rahmen einer Insolvenz in abgeschwächter Form, er wird aber in der Praxis einfach ignoriert, nach dem Motto: Verklag' uns doch, du Arschloch; deine Ansprüche fallen in die Insolvenzmasse und dann kriegst du halt deine 2,5 % davon.
Der Kapitalist kann einer Insolvenz gelassen ins Auge sehen, er hat vorher schon genügend Kapital aus der Firma gezogen, beispielsweise durch das Gehalt, das er sich genehmigt. Aber vielleicht kommt es nicht zur Insolvenz und die Firma wird durch den Gehaltsverzicht für einen potenziellen Käufer aufgehübscht. Schade nur, dass der in Kronach nicht mehr viel produzieren wird.
Warum schlägt der Investor und Geschäftsführer Marc Hüsges das vor? Bei den Mitarbeitern sollten die Alarmglocken schrillen: Vor vier Jahren verzichteten die Mitarbeiter auf 10 % ihres Gehaltes. Nach einem halben Jahr musste das Unternehmen Insolvenz in Eigenverwaltung anmelden, drei Monate später die Insolvenz. Etwa die Hälfte der damaligen Mitarbeiter wurde entlassen.
Wir leben im Kapitalismus. Der Kapitalismus funktioniert dadurch, dass Unternehmen Gewinne machen. Karl Marx nennt das Mehrwert. Der Mehrwert ist der Wert, den der Arbeiter schafft, weil er für diesen Mehrwert kostenlos arbeitet. Der Mehrwert fließt in die Tasche des Kapitalisten (Fabrikant, Aktionär). Den Mehrwert kann der Kapitalist erhöhen, indem er weniger Lohn zahlt, die Arbeitszeit erhöht, Arbeiter entlässt oder die Produktivität durch Automatisierung verbessert. Letztendlich steht der Kapitalist immer gut da, die Zeche zahlt der Arbeiter.
Wenn die Mitarbeiter auf Gehalt verzichten, sind sie bei einer Entlassung doppelt gekniffen: Die höhe des Arbeitslosengeldes richtet sich nämlich nach dem tatsächlichen Verdienst der letzten 12 Monate. Schwerbehinderte, die eine besonderen Kündigungsschutz haben, sollten sich vorsehen: Der besondere Kündigungsschutz gilt zwar theoretisch auch im Rahmen einer Insolvenz in abgeschwächter Form, er wird aber in der Praxis einfach ignoriert, nach dem Motto: Verklag' uns doch, du Arschloch; deine Ansprüche fallen in die Insolvenzmasse und dann kriegst du halt deine 2,5 % davon.
Der Kapitalist kann einer Insolvenz gelassen ins Auge sehen, er hat vorher schon genügend Kapital aus der Firma gezogen, beispielsweise durch das Gehalt, das er sich genehmigt. Aber vielleicht kommt es nicht zur Insolvenz und die Firma wird durch den Gehaltsverzicht für einen potenziellen Käufer aufgehübscht. Schade nur, dass der in Kronach nicht mehr viel produzieren wird.
19. Februar 2017
Kuni Tremel-Eggert - eine Opportunistin par excellence
In seinem Vortrag über Kuni Tremel-Eggert schlug der Literaturwissenschaftler Professor Ralf Georg Czapla vor, "zwischen der öffentlichen Person, die sich schuldig gemacht habe, indem sie sich den Nazis andiente, und der privaten Person, die in ihren Tagebüchern (nicht veröffentlicht) keinerlei Nähe zur Nazi-Ideologie zeige" zu unterscheiden. Er streicht ihre schriftstellerische Leistung vor der Zeit des NS-Regimes hervor. Eine Person aber, die öffentlich anders redet und handelt, als privat denkt, ist nichts anderes als ein gnadenloser Opportunist. Eine Person, die sich öffentlich schuldig macht, ist schuldig, auch wenn sie privat vielleicht anders dachte. Ein Einbrecher, der in seinem Tagebuch schreibt, dass er das Einbrechersein nicht mag, ist trotzdem ein Einbrecher.
Der Opportunismus Tremel-Eggerts zeigte sich dann auch darin, dass sie nach dem Krieg Teile ihrer Romane wieder umgeschrieben hat: "Als ein Zeichen dafür, dass sie die Problematik ihrer Parteinahme eingesehen habe, wertete Czapla auch Änderungen von Teilen ihrer Werke bei Neuauflagen, in denen sie die NS-Zeit als unheilvoll darstellt." Hätte sie ihre Werke wohl umgeschrieben, wenn sie durch die neuen Gegebenheiten nicht gezwungen worden wäre? Wohl kaum.
Jemand, der Angesichts der Verbrechen gegen seine jüdischen Mitbürger hetzt, ist ein Täter, egal, ob das die öffentliche oder die private Person tut. Straßen nach Tätern zu benennen, ist ein verbrecherischer Akt gegenüber den Opfern. In meinem Beitrag "Freund Sansibar" hatte ich schon 2015 die Umbenennung der Straße gefordert. Ich halte diese Forderung aufrecht. Wenn der Stadtrat wirklich mit Vergangenheitsbewältigung etwas am Hut hat, behandelt er dieses Thema.
Wenn Czapla die Tagebücher Tremel-Eggerts veröffentlichen will, kann er das gerne tun, wenn er die Urheberrechte daran hat. Ein öffentliches Interesse besteht nicht. Man muss ihr Grab nicht planieren, es reicht schon, es aufzulassen. Das Geburtshaus muss man nicht abreißen, man kann die Gedenktafel abmontieren oder durch eine Tafel ersetzen, die ihrer Nazivergangenheit Rechnung trägt. Was man auf jeden Fall aber unterlassen sollte, sind Gedenkveranstaltungen zu Ehren Kuni Tremel-Eggerts.
Als Jugendlicher habe ich mich immer gewundert, warum nach dem Krieg in Burgkunstadt plötzlich alle Demokraten waren. Später wurde mir klar, dass die Nazivergangenheit nur gekonnt unter den Teppich gekehrt wurde. Wer sich seiner Vergangenheit nicht stellt, hat aber auch keine Zukunft. Es ist wirklich höchste Zeit, dass sich Burgkunstadt seiner Vergangenheit stellt.
Der Opportunismus Tremel-Eggerts zeigte sich dann auch darin, dass sie nach dem Krieg Teile ihrer Romane wieder umgeschrieben hat: "Als ein Zeichen dafür, dass sie die Problematik ihrer Parteinahme eingesehen habe, wertete Czapla auch Änderungen von Teilen ihrer Werke bei Neuauflagen, in denen sie die NS-Zeit als unheilvoll darstellt." Hätte sie ihre Werke wohl umgeschrieben, wenn sie durch die neuen Gegebenheiten nicht gezwungen worden wäre? Wohl kaum.
Jemand, der Angesichts der Verbrechen gegen seine jüdischen Mitbürger hetzt, ist ein Täter, egal, ob das die öffentliche oder die private Person tut. Straßen nach Tätern zu benennen, ist ein verbrecherischer Akt gegenüber den Opfern. In meinem Beitrag "Freund Sansibar" hatte ich schon 2015 die Umbenennung der Straße gefordert. Ich halte diese Forderung aufrecht. Wenn der Stadtrat wirklich mit Vergangenheitsbewältigung etwas am Hut hat, behandelt er dieses Thema.
Wenn Czapla die Tagebücher Tremel-Eggerts veröffentlichen will, kann er das gerne tun, wenn er die Urheberrechte daran hat. Ein öffentliches Interesse besteht nicht. Man muss ihr Grab nicht planieren, es reicht schon, es aufzulassen. Das Geburtshaus muss man nicht abreißen, man kann die Gedenktafel abmontieren oder durch eine Tafel ersetzen, die ihrer Nazivergangenheit Rechnung trägt. Was man auf jeden Fall aber unterlassen sollte, sind Gedenkveranstaltungen zu Ehren Kuni Tremel-Eggerts.
Als Jugendlicher habe ich mich immer gewundert, warum nach dem Krieg in Burgkunstadt plötzlich alle Demokraten waren. Später wurde mir klar, dass die Nazivergangenheit nur gekonnt unter den Teppich gekehrt wurde. Wer sich seiner Vergangenheit nicht stellt, hat aber auch keine Zukunft. Es ist wirklich höchste Zeit, dass sich Burgkunstadt seiner Vergangenheit stellt.
Bürgerversammlung ist ein Mitspracherecht der Bürger
Im Bericht des Obermain-Tagblatts über die Burgkunstadter Bürgerversammlung fehlte leider der Bericht der Bürgermeisterin Christine Frieß komplett. Stattdessen widmete Reporter Stephan Stöckel ein Drittel des Berichts der Frage, ob die Bürgermeistern zu Recht oder zu Unrecht beschuldigt wurde, einem Bürger unhöflich geantwortet zu haben. Bei meiner Ausbildung zum Hobby-Journalisten hatte ich mal gelernt, dass in einem Bericht das Wichtigste zuerst beschrieben wird. Wenn diese Frage - nach Positionierung im Text und nach Umfang des Textteils muss ich das schließen - das wichtigste Thema der Bürgerversammlung war, ist da etwas schief gelaufen. Es kann natürlich auch sein, dass der Reporter sein Handwerk nicht so richtig versteht.
Die Bürgerversammlung ist ein Mitberatungsrecht der Bürger einer Gemeinde. Das ist in Art. 18 Gemeindeordnung geregelt. Sie muss mindestens einmal jährlich stattfinden. Sie dient der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten. Jeder Bürger hat Rederecht. Die Bürgerversammlung ist also nicht nur ein Bericht des Bürgermeisters und eine Beantwortung vorab schriftlich eingereichter Fragen; jeder Bürger darf Reden und auch spontan Fragen stellen. Personen, die keine Gemeindemitglieder sind, haben kein Rederecht. Zudem kann die Bürgerversammlung Empfehlungen aussprechen, die der Gemeinderat innerhalb von drei Monaten behandeln muss. Es wäre schön, wenn die Bürger vor der nächsten Bürgerversammlung über dieses Mitberatungsrecht aufgeklärt würden.
Leider hat die Bürgermeisterin gegen Art. 18 GO verstoßen. Sie hat nämlich dem Altenkunstadter Bürger Volker Thormählen ohne Abstimmung der Bürgerversammlung ein Rederecht eingeräumt. Thormählen kann gerne in Altenkunstadt seine Bürgerversammlung besuchen und den dortigen Bürgermeister zum Lehrschwimmbecken löchern, aber nicht in Burgkunstadt.
Dass die Bürgermeisterin gerne gegen die Gemeindeordnung und andere Gesetze verstößt, hat sie in der Bürgerversammlung wieder einmal selbst bewiesen. Sie ist der Meinung, dass man den Haushaltsplan nicht bis zum 30. November des Vorjahres beschließen müsse, obwohl die Gemeindeordnung das eindeutig vorschreibt. Auf den Einwand, dass andere Gemeinden das auch schafften, antwortete sie, sie vermöge keinen Verstoß gegen die Gemeindeordnung zu sehen. Ich empfehle ihr eine Blick in das Bayerische Verwaltungsportal, um ihre Kenntnisse aufzufrischen.
Auf die Frage nach belastbaren Zahlen zur gesplitteten Abwassergebühr musste Frieß passen: "Die Ermittlung der abflussrelevanten Flächen ist noch nicht abgeschlossen. Liegen diese Daten vor, dann kann die Kalkulation durchgeführt werden und die entsprechende Satzung dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Danach ist eine Endabrechnung für 2015 und 2016 möglich." Stadtrat und Verwaltung wissen seit zwei Jahren, dass die gesplittete Abwassergebühr gesetzlich gefordert ist. Obwohl keine gültige Satzung vorliegt, werden weiterhin Vorauszahlungen aufgrund einer ungültigen Satzung gefordert. Die Verwaltung steht anscheinend über dem Gesetz.
Auf die Frage nach einer Strategie zählte die Bürgermeisterin Prioritäten auf. Anscheinend weiß sie nicht, was eine Strategie ist. Eine Prioritätenliste ist sicher keine Strategie. Hier kann ich auch wieder abhelfen: Merkmale einer Strategie sind nach Gablers Wirtschaftslexikon:
"Eine Strategie trifft Aussagen zu den folgenden vier Bereichen:
(1) dem Tätigkeitsbereich, d. h. dem Ausmaß der Umweltbeziehungen der Unternehmung (Scope/Domain),
(2) den Ressourcen der Unternehmung und den damit verbundenen Fähigkeiten, die strategischen Ziele zu erreichen (Distinctive Competence),
(3) den Wettbewerbsvorteilen der Unternehmung (Competitive Advantage) und
(4) der Synergien, die durch die strategischen Entscheidungen entstehen können."
Ersetzt man im Text Unternehmung durch Gemeinde, so hat man die Merkmale einer Gemeindestrategie. Eine Prioritätenliste trifft zu keinem der vier Bereiche eine Aussage.
Die Bürgerversammlung ist ein Mitberatungsrecht der Bürger einer Gemeinde. Das ist in Art. 18 Gemeindeordnung geregelt. Sie muss mindestens einmal jährlich stattfinden. Sie dient der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten. Jeder Bürger hat Rederecht. Die Bürgerversammlung ist also nicht nur ein Bericht des Bürgermeisters und eine Beantwortung vorab schriftlich eingereichter Fragen; jeder Bürger darf Reden und auch spontan Fragen stellen. Personen, die keine Gemeindemitglieder sind, haben kein Rederecht. Zudem kann die Bürgerversammlung Empfehlungen aussprechen, die der Gemeinderat innerhalb von drei Monaten behandeln muss. Es wäre schön, wenn die Bürger vor der nächsten Bürgerversammlung über dieses Mitberatungsrecht aufgeklärt würden.
Leider hat die Bürgermeisterin gegen Art. 18 GO verstoßen. Sie hat nämlich dem Altenkunstadter Bürger Volker Thormählen ohne Abstimmung der Bürgerversammlung ein Rederecht eingeräumt. Thormählen kann gerne in Altenkunstadt seine Bürgerversammlung besuchen und den dortigen Bürgermeister zum Lehrschwimmbecken löchern, aber nicht in Burgkunstadt.
Dass die Bürgermeisterin gerne gegen die Gemeindeordnung und andere Gesetze verstößt, hat sie in der Bürgerversammlung wieder einmal selbst bewiesen. Sie ist der Meinung, dass man den Haushaltsplan nicht bis zum 30. November des Vorjahres beschließen müsse, obwohl die Gemeindeordnung das eindeutig vorschreibt. Auf den Einwand, dass andere Gemeinden das auch schafften, antwortete sie, sie vermöge keinen Verstoß gegen die Gemeindeordnung zu sehen. Ich empfehle ihr eine Blick in das Bayerische Verwaltungsportal, um ihre Kenntnisse aufzufrischen.
Auf die Frage nach belastbaren Zahlen zur gesplitteten Abwassergebühr musste Frieß passen: "Die Ermittlung der abflussrelevanten Flächen ist noch nicht abgeschlossen. Liegen diese Daten vor, dann kann die Kalkulation durchgeführt werden und die entsprechende Satzung dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Danach ist eine Endabrechnung für 2015 und 2016 möglich." Stadtrat und Verwaltung wissen seit zwei Jahren, dass die gesplittete Abwassergebühr gesetzlich gefordert ist. Obwohl keine gültige Satzung vorliegt, werden weiterhin Vorauszahlungen aufgrund einer ungültigen Satzung gefordert. Die Verwaltung steht anscheinend über dem Gesetz.
Auf die Frage nach einer Strategie zählte die Bürgermeisterin Prioritäten auf. Anscheinend weiß sie nicht, was eine Strategie ist. Eine Prioritätenliste ist sicher keine Strategie. Hier kann ich auch wieder abhelfen: Merkmale einer Strategie sind nach Gablers Wirtschaftslexikon:
"Eine Strategie trifft Aussagen zu den folgenden vier Bereichen:
(1) dem Tätigkeitsbereich, d. h. dem Ausmaß der Umweltbeziehungen der Unternehmung (Scope/Domain),
(2) den Ressourcen der Unternehmung und den damit verbundenen Fähigkeiten, die strategischen Ziele zu erreichen (Distinctive Competence),
(3) den Wettbewerbsvorteilen der Unternehmung (Competitive Advantage) und
(4) der Synergien, die durch die strategischen Entscheidungen entstehen können."
Ersetzt man im Text Unternehmung durch Gemeinde, so hat man die Merkmale einer Gemeindestrategie. Eine Prioritätenliste trifft zu keinem der vier Bereiche eine Aussage.
13. Februar 2017
Ohne Moos nix los
Das Lehrschwimmbecken für Burgkunstadt kocht wieder hoch. Den Brei haben diesmal angerührt die Freien Wähler und die DLRG. Bevor ich auf den Brei eingehe, will ich noch einmal kurz die Diskussion, so wie ich sie aus der Zeitung kenne, zusammenfassen.
Im August 2016 konnte man lesen, dass es in der Grundschule an Lehrern mit Schwimmschein mangle. Das Lehrschwimmbecken in Marktgraitz sei für eine Schulklasse zu klein. Im Sommer könne man mit den Schulklassen ins Freibad. Dann war noch die Rede davon, dass die Fahrt nach Marktgraitz zu lange dauere.
Im März 2015 redete Landrat Christian Meißner davon, dass für ein 25-m-Becken 106 Sportklassen notwendig seien, um einen Zuschuss für ein Bad zu erhalten. Im Januar 2015 diskutierte der Stadtrat darüber, eine Planung für ein Bad in Auftrag zu geben, Kosten ca. 200.000 €. Das wurde abgelehnt, weil kein Geld da war.
Im Dezember 2014 wollten die Burgkunstadter ein Hallenbad mit Blockheizkraftwerk und Schulungsraum für die DLRG bauen, die Altenkunstadter aber nur ein Lehrschwimmbecken. Im November 2014 gönnten sich einige Gemeinderäte aus Burgkunstadt, Altenkunstadt und Weismain eine Besichtigungstour nach Markt Erlbach, um dort ein Lehrschwimmbecken zu besichtigen. Auch die DLRG hat eifrig Zeitungsberichte gesammelt. Im August 2010 war schon die Rede von einem 25-m-Becken seitens der Stadt Burgkunstadt.
Die Haushaltslage der Stadt Burgkunstadt ist desolat. Deshalb ist es vernünftig, wenn die Fraktion der Freien Wähler eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben fordert. Ein Bad muss nicht nur unterhalten, sondern auch gebaut werden. Trotz Zuschüssen (Markt Erlbach 35 %) müssen Leistungen von der Stadt - sprich: von den Steuerzahlern - erbracht werden. Wenn die Schulden irgendwann einmal reduziert werden, kann man vielleicht auch mal die Grundsteuer oder die Straßenausbaubeiträge senken.
In ihrem Leserbrief holt die DLRG den ganz großen Knüppel aus dem Sack. Leider hat sie anscheinend den Bericht über die Freie-Wähler-Sitzung nicht genau gelesen. Stadträtin Ingrid Kohles hat nur auf das Defizit des Freibads hingewiesen und keinen Vergleich zu einem Lehrschwimmbecken gezogen. Stadtrat Michael Doppelt hat das Defizit nicht nur vom Michelauer Bad abgeleitet, sondern gesagt: „Das ist beim Lehrschwimmbecken in Marktgraitz nicht anders.“ Wenn die DLRG für Schwimmkurse keine Termine in Marktgraitz oder Michelau bekommt, mag das daran liegen, dass sie sich zu spät um Kapazitäten bemüht hat. Man kann durchaus, wie Stadtrat Ulf Müller, aus den Defiziten anderer Bäder auf das schließen, was von einem Bad in Burgkunstadt zu erwarten ist.
Wenn die DLRG belastbare Zahlen und Fakten hat, wäre es doch das Einfachste, wenn sie diese Zahlen dem jetzigen Stadtrat und der jetzigen Bürgermeisterin zur Verfügung stellte. Sie könnte diese Zahlen auch auf ihrer Homepage veröffentlichen. Warum das nicht geschieht, erschließt sich mir nicht. Liegt es vielleicht daran, dass sie doch nicht belastbar sind?
Die Entscheidung gegen ein Lehrschwimmbecken ist nicht für alle Zeit in Stein gemeißelt. Wenn wieder mal Geld da ist, kann man auch wieder über ein Lehrschwimmbecken diskutieren. Aktuell ist die Diskussion sinnlos. Es geht eben nicht nur um "Leisten wollen", wie die DLRG behauptet, sondern in erster Linie um "Leisten können". Oder wie der Burgkunstadter sagt: "Ohne Moos nix los."
Im August 2016 konnte man lesen, dass es in der Grundschule an Lehrern mit Schwimmschein mangle. Das Lehrschwimmbecken in Marktgraitz sei für eine Schulklasse zu klein. Im Sommer könne man mit den Schulklassen ins Freibad. Dann war noch die Rede davon, dass die Fahrt nach Marktgraitz zu lange dauere.
Im März 2015 redete Landrat Christian Meißner davon, dass für ein 25-m-Becken 106 Sportklassen notwendig seien, um einen Zuschuss für ein Bad zu erhalten. Im Januar 2015 diskutierte der Stadtrat darüber, eine Planung für ein Bad in Auftrag zu geben, Kosten ca. 200.000 €. Das wurde abgelehnt, weil kein Geld da war.
Im Dezember 2014 wollten die Burgkunstadter ein Hallenbad mit Blockheizkraftwerk und Schulungsraum für die DLRG bauen, die Altenkunstadter aber nur ein Lehrschwimmbecken. Im November 2014 gönnten sich einige Gemeinderäte aus Burgkunstadt, Altenkunstadt und Weismain eine Besichtigungstour nach Markt Erlbach, um dort ein Lehrschwimmbecken zu besichtigen. Auch die DLRG hat eifrig Zeitungsberichte gesammelt. Im August 2010 war schon die Rede von einem 25-m-Becken seitens der Stadt Burgkunstadt.
Die Haushaltslage der Stadt Burgkunstadt ist desolat. Deshalb ist es vernünftig, wenn die Fraktion der Freien Wähler eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben fordert. Ein Bad muss nicht nur unterhalten, sondern auch gebaut werden. Trotz Zuschüssen (Markt Erlbach 35 %) müssen Leistungen von der Stadt - sprich: von den Steuerzahlern - erbracht werden. Wenn die Schulden irgendwann einmal reduziert werden, kann man vielleicht auch mal die Grundsteuer oder die Straßenausbaubeiträge senken.
In ihrem Leserbrief holt die DLRG den ganz großen Knüppel aus dem Sack. Leider hat sie anscheinend den Bericht über die Freie-Wähler-Sitzung nicht genau gelesen. Stadträtin Ingrid Kohles hat nur auf das Defizit des Freibads hingewiesen und keinen Vergleich zu einem Lehrschwimmbecken gezogen. Stadtrat Michael Doppelt hat das Defizit nicht nur vom Michelauer Bad abgeleitet, sondern gesagt: „Das ist beim Lehrschwimmbecken in Marktgraitz nicht anders.“ Wenn die DLRG für Schwimmkurse keine Termine in Marktgraitz oder Michelau bekommt, mag das daran liegen, dass sie sich zu spät um Kapazitäten bemüht hat. Man kann durchaus, wie Stadtrat Ulf Müller, aus den Defiziten anderer Bäder auf das schließen, was von einem Bad in Burgkunstadt zu erwarten ist.
Wenn die DLRG belastbare Zahlen und Fakten hat, wäre es doch das Einfachste, wenn sie diese Zahlen dem jetzigen Stadtrat und der jetzigen Bürgermeisterin zur Verfügung stellte. Sie könnte diese Zahlen auch auf ihrer Homepage veröffentlichen. Warum das nicht geschieht, erschließt sich mir nicht. Liegt es vielleicht daran, dass sie doch nicht belastbar sind?
Die Entscheidung gegen ein Lehrschwimmbecken ist nicht für alle Zeit in Stein gemeißelt. Wenn wieder mal Geld da ist, kann man auch wieder über ein Lehrschwimmbecken diskutieren. Aktuell ist die Diskussion sinnlos. Es geht eben nicht nur um "Leisten wollen", wie die DLRG behauptet, sondern in erster Linie um "Leisten können". Oder wie der Burgkunstadter sagt: "Ohne Moos nix los."
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