Immer noch kein Haushaltsplanentwurf

Und da ist es wieder, das Problem mit dem Haushaltsplan 2016 der Stadt Burgkunstadt: Es gibt ihn nicht, auch nicht in absehbarer Zukunft. Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass es Städte gibt, die ihren Haushaltsplan rechtzeitig, nämlich im Vorjahr, verabschieden. Die Folge der nichtvorhandenen Haushaltsplanung ist, dass man leider keine Beschlüsse fassen kann, weil ja kein genehmigter Haushalt vorliegt. Im Obermain-Tagblatt sind die vertagten Beschlüsse nachzulesen, hier in Kurzfassung:

• Städtebaulicher Wettbewerb für den Schulberg
• Voruntersuchungen für ein Sanierungskonzept Kulmbacher Str. 32
• Ausschreibung für den Citymanager

Okay, man hätte sowieso nichts beschließen können, weil die Themen noch nicht ausgegoren sind. Vielleicht - aber nur vielleicht - wären die Diskussionen effizienter, wenn die Sitzungsunterlagen besser aufbereitet wären. Ich beziehe mich dabei auf den Punkt Feiern für Urnenbestattungen im Obermain-Tagblatt: Den Stadträten lag der aktuelle Entwurf der Friedhofssatzung nicht vor. Es wurde eine alte Satzung verteilt. Das ist eine Schlamperei.

Der Bürgerverein hat dankenswerterweise einen Plan vorgelegt, wie die Ausgaben reduziert und die Einnahmen erhöht werden können. Er wurde offensichtlich zu spät vorgelegt, um ihn in dieser Sitzung zu besprechen. Das hat Stadtrat Wolfgang Sievert natürlich sofort erkannt. Ich frage mich aber: Wo sind die Vorschläge der anderen Fraktionen? Kommen die noch später oder gar nicht? Und wo sind die Vorschläge der Verwaltung?

Wie lange will sich der Stadtrat eigentlich noch von der Verwaltung veralbern lassen? Es ist Aufgabe der Kämmerei, rechtzeitig einen Entwurf für den Haushaltsplan vorzulegen. Wenn die finanzielle Lage der Stadt angespannt ist, ist es natürlich auch die Aufgabe der Kämmerei, den Haushaltsplan so zu stricken, dass Einsparmöglichkeiten aufgezeigt bzw. sofort eingepflegt werden.

Und dann gibt es da noch die Bürgermeisterin, Chefin der Verwaltung und Mitglied des Stadtrats. Warum beauftragt sie ihre Mitarbeiter nicht, Einsparvorschläge zu machen? Stattdessen genehmigt sie sich für 10.000 € Büroausstattung. Hat Altbürgermeister Heinz Petterich den Schreibtisch ramponiert oder den Schreibtischsessel durchgewetzt?

Über ein paar Plattitüden (unangemessen: lääs Gewaaf) durfte ich mich auch wieder aufregen: Sievert warnte davor, beim Haushalt "zu knapp zu rechnen, da sonst kein Spielraum bleibe für unerwartete Ausgaben." Glaubt er wirklich, dass er mehr Geld in der Tasche hat, wenn er einfach mehr in die Planung schreibt? Ich befürchte es.

Stadtrat Günter Knorr sah Steuererhöhungen skeptisch, weil: „Wir leben in einer bürgerfreundlichen Stadt." Aber mit maroder Infrastruktur, will ich ergänzen. Auch würde der Wirtschaftsstandort Burgkunstadt unattraktiver. Wie bitte? Dann müsste er ja jetzt attraktiv sein. Viel unattraktiver, als er jetzt ist, kann er gar nicht mehr werden.

Vorgehensweise bei der Eigenüberwachung der Grundstücksanschlüsse im Privatgrund

Der geschäftsleitende Beamte der Stadt Burgkunstadt, Sven Dietel, hat mich heute per E-Mail gebeten, die Vorgehensweise der Stadt bei der Eigenüberwachung der Kanäle durch die Grundstückseigentümer aus Sicht der Stadt zu schildern. Ich hätte da wohl etwas falsch verstanden oder falsch interpretiert. Damit ich nichts mehr falsch mache, zitiere ich hier die entsprechende Passage aus der E-Mail:

"Die Vorgehensweise bei der Eigenüberwachung der Grundstücksanschlüsse im Privatgrund wurde bereits vor einigen Jahren festgelegt und die Vorgaben haben nach wie vor Gültigkeit.

Die Stadt Burgkunstadt geht wie folgt vor:

1. Aufforderungsschreiben für die Eigenüberwachung
2. Freundliches Mahnschreiben
3. Mahnschreiben mit Androhung von Ersatzmaßnahmen
4. Durchsetzung der Eigenüberwachungspflicht mit Mitteln der Verwaltungsvollstreckung durch Bescheid

Es kann keine Rede davon sein, dass die Stadt Burgkunstadt die Verpflichtungen aus der Entwässerungssatzung nicht durchsetzt. Eine zwangsweise Durchsetzung der Pflichten mittels Bescheid ist natürlich nicht ganz einfach und muss wohl überlegt sein."

Ich habe Herrn Dietel gebeten, mir mitzuteilen, wieviele Grundstückseigentümer der Aufforderung zur Eigenüberwachung bereits nachgekommen seien, und wieviele mit welchen Maßnahmen gemahnt wurden. Diese Zahlen werde ich dann veröffentlichen.

Ob die Darstellung der Stadt von meiner Darstellung dem Sinn nach abweicht, kann der geneigte Leser selbst prüfen. Ich habe halt beispielsweise anstelle von "nicht ganz einfach" "sehr schwierig" geschrieben. Vermutlich - aber hier warte ich noch auf die Antwort der Stadt - haben nicht alle Eigentümer ihre Kanäle überwacht, und das, obwohl die Aufforderung vor über vier Jahren verschickt wurde.

Stadt Burgkunstadt verarscht Grundstückseigentümer

Im Jahr 2011 forderte mich die Stadt Burgkunstadt auf, meine Kanäle in der Lichtenfelser Straße und in der Geheimrat-Püls-Straße zu überprüfen und zu sanieren. Die gesetzte Frist von 6 Monaten habe ich nicht eingehalten, weil die empfohlene Firma Karei meinen Auftrag zwar angenommen, jedoch nicht ausgeführt hat. Aber immerhin habe ich die Arbeiten 2013 durchführen lassen. Der ganze Spaß hat so 5.000 € gekostet.

Heute habe ich mal bei Herrn Kolb in der Stadtverwaltung nachgefragt, was denn mit den Grundstückseigentümern passiert, die ihre Kanäle nicht saniert hätten. Da könne man nichts machen, Gewalt könne man ja nicht anwenden. Die säumigen Grundstückseigentümer bekämen demnächst wieder eine Mahnung. Auf meinen Einwand, dass man vielleicht eine Geldbuße verhängen könne, bekam ich zur Antwort, das sei sehr schwierig, da müsse man ja das Landratsamt einschalten.

Im Klartext heißt das: Die, die sich das Geld gespart haben, sind die Gescheiten, die anderen sind die Dummen.

Ich fühle mich verarscht!

Kordigast wird Rummelplatz

Landrat Christian Meißner will er den schlafenden Riesen Kordigast wecken. Jeder, der seinen Kindergarten erfolgreich abgeschlossen hat, weiß, dass es gefährlich ist, schlafende Riesen zu wecken. Sie mögen das nicht und hauen dem Wecker eine in die Fresse. Außer man macht es wie das tapfere Schneiderlein und weckt zwei Riesen, die sich dann gegenseitig umbringen.

Wenn man schon die Literatur bemühen will, um das Kordigast-Projekt zu umschreiben, fällt mir dazu nur das bekannte Zitat aus Schillers Glocke ein:

Gefährlich ist's den Leu zu wecken,
verderblich ist des Tigers Zahn,
jedoch der schrecklichste der Schrecken
das ist der Mensch in seinem Wahn.

Welcher Wahn hat Landrat und Kreistag befallen, dass jetzt der Kordigast "aufgehübscht" werden muss? Das Plateau soll entbuscht werden, damit ein ungetrübter Panoramablick möglich ist. Aber: Der Panoramablick ist auch ohne Entbuschung möglich. Eine Go-Kart-Bahn mit geländegängigen E-Karts soll entstehen, weil das ganz toll für junge Familien ist. Letztendlich soll der Berg in einen Rummelplatz umgewandelt werden. Wo dann noch der Naturlehrpfad ohne Natur entstehen soll, ist mir rätselhaft.

Der Kordigast ist für Wanderer und Menschen, die Ruhe und Erholung suchen, ein beliebtes Ziel. Es gibt dort seltene Pflanzen und Tiere, beispielsweise Kreuzottern. Wer Lust hat, kann Versteinerungen sammeln. Wer gewinnt? Vielleicht gibt es ein paar Übernachtungen oder Mittagsgäste mehr, wenn die Go-Kart-Bahn gebaut wird. Wer verliert? Wir alle. Mit der Rummelplatzaktion wird ein weiteres Stück Natur unwiederbringlich zerstört.

Wir brauchen auch keine neuen Spielplätze mitten in der Prärie. Spielplätze müssen dort gebaut werden, wo die Kinder wohnen. Es wäre schon hilfreich, wenn die vorhandenen Spielplätze gepflegt und saniert würden. Die Spielplätze in Burgkunstadt sind ein trauriges Beispiel dafür, wie man es nicht machen soll. Leider kann man keine Reden halten und Bänder durchschneiden, wenn man vorhandene Einrichtungen instand hält. Sonst würde mehr für die Instandhaltung getan.

Wer nichts weiß, muss alles glauben

Im österreichischen Fernsehen läuft das Wissenschaftskabarett Science Busters. Der Untertitel lautet: Wer nichts weiß, muss alles glauben. An diesen Slogan musste ich denken, als ich heute den Bericht Baiersdorf gegen Mobilfunkmast las. Es ist leider wirklich so: Wer nichts weiß, muss alles glauben. Der ganze Artikel basiert auf dem Nichtwissen der Altenkunstadter Bürgerinitiative. In Deutschland herrschen Presse- und Meinungsfreiheit. Eine seriöse Tageszeitung sollte aber trotzdem nicht jeden Blödsinn ungeprüft und unkommentiert verbreiten. Es gibt nämlich auch so etwas wie journalistische Sorgfaltspflicht.

Ich will nur auf ein paar Punkte im Bericht eingehen. Die Bürgerinitiative ist entsetzt, weil die beiden geplanten Masten 20 m bzw. 40 m hoch sein sollen. Wächst die angebliche Gefahr durch Mobilfunkstrahlung mit der Höhe der Masten? In der Sechsundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind die Grenzwerte für Mobilfunk (einschließlich LTE) festgelegt. Diese Grenzwerte werden generell weit unterschritten. Es kostet nämlich Geld, mit höherer Leistung zu senden, als erforderlich ist.

Nehmen wir mal an, die Standorte der Gemeinde liegen 100 m von der Bebauung entfernt. Die Bürgerinitiative will einen Standort, der 1000 m von der nächsten Bebauung entfernt liegt. Die Leistungsflussdichte (die Strahlungsleistung pro Quadratmeter) nimmt quadratisch mit dem Abstand zur Sendeantenne ab. Wenn also an der Bebauungsgrenze dieselbe Leistungsflussdichte mit einem Sendemast in 1000 m Entfernung erreicht werden soll, wie mit einem Mast, der nur 100 m entfernt ist, braucht man überschlägig die hundertfache Sendeleistung (zehnfache Entfernung entspricht 10 * 10 = 100-fache Leistung).

Man braucht eine minimale Leistungsflussdichte, um noch telefonieren zu können. Also muss die Leistung erhöht werden, wenn die Basisstation weiter entfernt ist. Die Mobilfunk-Basisstationen passen ihre Sendeleistung automatisch an, das spart Strom und Geld.

Wenn man weiß, dass die Leistungsflussdichte quadratisch mit dem Abstand zum Sendemast abnimmt, weiß man auch, dass die Aussage "jeder Zentimeter Abstand zählt" Unfug ist. Wenn die Basisstation vom Ortsrand 100,01 m anstatt 100 m entfernt ist, verringert sich die Leistungsflussdichte auf 99,98 %, bei 1000,01 m Abstand anstatt 1000 m auf  99,998 %

Was die selbsternannten Schützer der Gesundheit unmündiger Kinder nicht bedenken, ist Folgendes: Von der Basisstation zum Handy ist es genauso weit, wie in die Gegenrichtung. Dummerweise muss auch der Sender im Handy den Empfänger in der Basisstation erreichen. Wenn also die Basisstation 1000 m anstatt 100 m entfernt ist, muss das Handy mit 100-fach höherer Leistung senden, um ein Gespräch führen zu können. Das Handy hat man aber am Körper. Daher verursacht eine entfernte Basisstation eine viel höhere Strahlenexposition durch das Handy als eine nahe.

Dann vergleicht die Bürgerinitiative LTE noch mit Glasfaser. Mit Glasfaser kann man leider nicht mobil telefonieren oder mobil Daten übertragen. Schon gewusst? Daher soll LTE auch nicht die Breitbandverkabelung ersetzen. LTE ist nur ein Notbehelf für eine Breitbandversorgung in entlegenen Gebieten. Ich habe einen 16-Mbit/s-DSL-Anschluss. Der ist auch deutlich langsamer als eine 100-Mbit/s-LTE-Verbindung.

Vielleicht sollten die Strahlensensiblen nach Eisenschmitt ziehen. Dort ist eine mobilfunkfreie Zone, leider auch tote Hose, was Handwerk und Gewerbe betrifft.

Stadt will private Ruinen sanieren

Der Stadtrat war gleich Feuer und Flamme, als es um die Sanierungsvorschläge für das Haus Kulmbacher Straße 32 in Burgkunstadt ging. Es sei ein Schandfleck, so Stadtrat Thomas Müller. Ich kenne noch ein paar marode sanierungsbedürftige Gebäude in Burgkunstadt, beispielsweise Lichtenfelser Straße 8. Stadtrat Wolfgang Sievert war auch gleich mit von der Sanierungspartie, obwohl für ihn doch der Burgweg schon Priorität A hat. Oder hat alles für ihn Priorität A? Welche Priorität hat eigentlich noch das Alte Brauhaus in Mainroth? Vermutlich Z.

Der Architekt Franz Ullrich hat die Möglichkeiten für die Gebäudesanierung und -nutzung in den schönsten Farben gezeichnet. Man könne "die Räume entweder zur öffentlichen Nutzung einrichten – etwa als Geschichtswerkstatt mit Museumscharakter – oder für eine wirtschaftliche Nutzung zur Verfügung stellen – etwa als Ingenieurbüro oder Physiotherapiepraxis. Ullrichs dritte Variante sieht eine horizontale Teilung nach Stockwerken vor, in denen man zum Beispiel eine Pension unterbringen könnte – für Wanderer, Radfahrer oder Geschäftsleute."

Eine Geschichtswerkstatt mit Museumscharakter will eingerichtet und betreut werden. Das kostet Geld. Wir haben schon ein Schustermuseum, das man sicher auch zur Geschichtswerkstatt - was immer das auch sei - ausbauen kann. Für eine Physiotherapiepraxis benötigt man großzügige Räume, die mit Trainingsmöglichkeiten ausgestattet sein müssen. Menschen, die eine solche Praxis aufsuchen, sind krank und in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkt. Sie werden sich nicht eine enge Holztreppe in einem denkmalgeschützten Gebäude hochquälen wollen. Zudem gibt es schon zwei solcher Praxen in Burgkunstadt.

Es gibt auch ausreichend Übernachtungsgelegenheiten für Wanderer, Radfahrer und Geschäftsleute in Burgkunstadt. Damit mehr Geschäftsleute oder Radfahrer kommen, müssen sich zuerst mehr Geschäfte - sprich Firmen - in Burgkunstadt ansiedeln oder Attraktionen für Radfahrer entstehen. Ach ja, ich vergaß die Riesenattraktion Skaterbahn. Leider hat der Denkmalschützer Ulrich Kahle zu den Plänen des Architekten geschwiegen. Er hat sicher einige Einwände gegen einen totalen Umbau des Gebäudes. Warum hat der Architekt nicht vorgeschlagen, das Haus dafür zu verwenden, wofür es gebaut wurde, nämlich als Wohnhaus? Ich befürchte, dass aus einem nichtsanierten Leerstand mit Schandfleckcharakter ein sanierter schöner Leerstand wird.

Warum Kahle von der Kulmbacher Straße als "unterprivilegiertem Stadtteil" sprach, ist mir nicht klar. Menschen können unterprivilegiert sein, aber keine Stadtteile. Vielleicht meinte er, dass die Bewohner der Kulmbacher Straße unterprivilegiert seien. Aber welche Privilegien haben die anderen Bewohner Burgkunstadts, die die Bewohner der Kulmbacher Straße nicht haben? Sind sie entrechtet? Dann hilft auch keine Gebäudesanierung.

Kahle sagte, Voruntersuchung sowie Sanierung könnten mit bis zu 90 % gefördert werden. Ich vermute mal, nach dem hervorgerufenen Begeisterungssturm zu urteilen, dass die Stadträte das "bis zu" überhört haben und gleich von 90 % Förderung ausgegangen sind. Die einfache Lösung wäre, dem aktuellen Eigentümer das Haus sanieren zu lassen und ihm die Förderung zu gewähren, wenn es denn wirklich so ein einzigartiges Baudenkmal ist. Alternativ kann man es auch abreißen und ein paar Bäume pflanzen.

Sicher hoffen jetzt alle Burgkunstadter, die eine Ruine ihr Eigen nennen, auf die Aufnahme in das neue Denkmalschutzprogramm der Stadt. Der Immobilienspekulation sind Tür und Tor geöffnet!

Burgkunstadt braucht ihn - den Citymanager!

Lichtenfels hat einen, Redwitz hat einen, natürlich braucht Burgkunstadt jetzt auch einen: einen Citymanager! Und was macht so ein Citymanager? Er organisiert "Kampagnen, Aktionen und Kulturtage", "wie zum Beispiel das 'Dämmershoppen'". Was "Dämmershoppen" mit Kultur zu  tun hat, erschließt sich mir nicht; vielleicht soll es sich auf "Kampagnen" beziehen. Zweifellos muss die Burgkunstadter Einkaufsmeile keinen Vergleich mit der Düsseldorfer Kö oder der Frankfurter Zeil scheuen. Ich weiß, wovon ich rede, ich habe beide schon besucht.

Wie könnte so ein Dämmershoppen-Event in Burgkunstadt aussehen? Vater, Mutter und Sohn flanieren durch die belebte Fußgängerzone Kulmbacher Straße, im Volksmund Ku genannt (in Anlehnung an Kö). Der Sohn betritt den Goldankauf, wirft lässig Opas Goldzähne auf den Tresen und verdient sich etwas zum Taschengeld dazu. Anschließend besucht er das Tattoo-Studio nebenan und lässt sich für seinen kleinen Nebenverdienst "I love Mutti" auf den Unterarm tätowieren. Derweilen bummeln Vati und Mutti durch die Apothekenwelt. Sie haben heute abend noch etwas vor. Nachdem sie sich die neueste Kollektion gefühlsechter Kondome haben zeigen lassen, entscheiden sie sich für "Erdbeergeschmack" und ein Probepäckchen Viagra. Zufrieden gehen sie nach Hause. "Das verdanken wir alles unserem neuen Citymanager", flüstert Mutti Vati vor dem Einschlafen zufrieden ins Ohr.

Leider scheint es noch unterschiedliche Auffassungen von den Aufgaben eines Citymanagers zu geben. "Isabel Strehle von der Regierung Oberfranken zufolge ist ein City-Manager das Bindeglied zwischen Wirtschaft, Kultur und Tourismus." Der Stadtrat ist hingegen der Meinung, der Citymanager solle die Umsetzung des Sanierungskonzepts unterstützen. Er glaubt, diese Aufgabe würde im Rahmen von ISEK gefördert. Wenn das mal nur kein Aberglaube ist! Alternativ schlage ich vor, dass Stadtrat und Verwaltung die City von Burgkunstadt selbst managen. Das Altstadtfest managen sie ja zukünftig auch selbst!